Essen. Debatten in CDU und SPD über das Wort Klimanotstand halten Essens Grüne für vorgeschoben. Tatsächlich wolle man konkrete Maßnahmen verhindern.

Die Essener Grünen-Ratsfraktion kritisiert die zögerliche Haltung von CDU und SPD bei der Selbstverpflichtung der Stadt zum Klimaschutz. „Wir brauchen mehr Bewegung im Umweltbereich, die Koalition CDU und SPD sind mir zu vorsichtig“, sagt Grünen-Fraktionschefin Hiltrud Schmutzler-Jäger. Die Grünen hatten zusammen mit den Linken in der letzten Sitzung des Stadtrates den Antrag eingebracht, nach dem Muster anderer Städte auch in Essen den „Klimanotstand“ auszurufen. CDU und SPD verschoben die Behandlung des Antrags in den Juli, vor allem in der CDU läuft seither eine Debatte, ob der Begriff Notstand überhaupt taugt. „Auch wenn von vorneherein nicht allzuviel zu erwarten war, enttäuscht mich das schon“, sagt Schmutzler-Jäger.

Über den Begriff Klimanotstand könne man durchaus diskutieren, räumen Essens Grüne ein

Immerhin räumt die Grünen-Fraktionschefin ein, man könne sich über den Begriff durchaus „sachlich auseinandersetzen“. Tatsächlich würden die Störgefühle über das Notstands-Wort aber nur vorgeschoben, es drehe sich um die Inhalte, die der Ratsmehrheit nicht in den Kram passten. Schmutzler-Jäger nannte die Umweltspuren für den öffentlichen Nahverkehr, die Versiegelung von Vorgärten oder das Verkehrskonzept in Rüttenscheid als Beispiele, wo es nicht in dem Maße vorangehe, wie es aus Sicht der Grünen erforderlich wäre.

Zurzeit bereiten CDU und SPD ein eigenes Papier zum Klima-Thema in Essen vor. „Ob das unseren Erwartungen genügt, kann ich mir aber schlechterdings nicht vorstellen“, so Schmutzler-Jäger.