Essen. 2017 hatte der Taxiverband einen Antrag bei der Stadt gestellt. Doch ein zugesagtes Gutachten liegt bis heute nicht vor. Das sorgt für Groll.
Taxiunternehmen in Essen sind sauer auf die Stadt. Sie werfen der Verwaltung vor, die von ihnen lange geforderte Erhöhung der Taxipreise zu verschleppen. Grundlage dafür sollte ein Gutachten sein, das die Stadt in Auftrag gegeben hat, das aber bis heute nicht vorliegt. „Wir werden seit über zwei Jahren hingehalten“, sagt Volker Lohmeier, Vorsitzender des Interessenverbandes der Mietwagen- und Taxiunternehmen in Essen. Er vertritt Unternehmen mit 130 Taxen und Mietwagen in der Stadt. Auch von Essens größter Taxizentrale, Taxi Essen, kommt Kritik: „Es ist nicht nachvollziehbar, dass das Gutachten so lange dauert“, meint der Vorstandsvorsitzende Michael Rosmanek.
Lohmeiers Verband hatte nach eigenen Angaben bereits im März 2017 einen entsprechenden Antrag an die Stadt gestellt. Demnach sollten die Preise um durchschnittlich zwei Prozent steigen. Seither aber seien die Kosten für Taxiunternehmer weiter gestiegen; allein der Mindestlohn von damals 8,84 Euro auf aktuell 9,19 Euro. Auch Fahrzeuge seien deutlich teurer geworden. „Der Preiserhöhungsantrag von damals ist eigentlich Makulatur“, meint Lohmeier. Statt der damals geforderten zwei müssten es wohl mittlerweile rund vier Prozent sein, um auskömmlich zu arbeiten.
In Essen fahren weniger Taxen nachts
Besonders in den Abend- und Nachtstunden sei es für viele Taxiunternehmen unwirtschaftlich, Fahrer auf die Straße zu schicken. Die Folgen würden die Essener bereits spüren. „In manchen Stadtteilen bekommen Sie abends an bestimmten Tagen kein Taxi mehr“, meint Lohmeier. Und das werde sich noch verschärfen, wenn die Preise nicht endlich angepasst würden, meint Lohmeier. Auch Taxi Essen hat heute an bestimmten Tagen schon kein Nachtgeschäft mehr, bestätigt Rosmanek. Das teilten sich nur noch wenige Taxiunternehmen in Essen auf.
Vorschläge zur Erhöhung der Taxipreise
Das Taxigewerbe gehört zum Öffentlichen Personen-Nahverkehr. Es hat daher einen flächendeckenden Versorgungsauftrag. Taxen unterliegen daher einer Tarifpflicht, einer Betriebspflicht rund um die Uhr und einer Beförderungspflicht.
Um weiterhin wirtschaftlich arbeiten zu können, fordert der Interessenverband der Mietwagen- und Taxiunternehmen folgende Anhebung: Der Grundpreis soll von 4 auf 5 Euro steigen. Damit würden vor allem Kurzstrecken deutlich teurer.
Der Taxiverband NRW dagegen möchte die Tarifstruktur umgestalten. Er schlägt vor, alle Zuschläge zu streichen und auch den Grundtarif zu senken. Dafür die Kilometerpreise je nach Strecke zu staffeln - die ersten Kilometer wären dann teurer.
Auf Nachfrage sagt die Stadt, dass das besagte „Gutachten über die Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes in der Stadt Essen“ mittlerweile in Arbeit ist und Anfang des zweiten Halbjahres vorliegen soll. Zu den Gründen, warum das über zwei Jahre gedauert hat, spielt die Verwaltung den Ball zurück an die Unternehmerschaft. Es habe eine „gewisse Zeit“ gedauert, bis die Rückmeldungen aller Taxiunternehmen vorlagen. Manche hätten auch erinnert werden müssen, die notwendigen Daten zu übermitteln. Lohmeier lässt dies nur bedingt gelten. Die Frist für die Abgabe sei im Herbst 2018 gewesen. „Die Unternehmen sind verpflichtet, zu antworten. Daher hätte die Stadt mehr Druck machen und die Daten erzwingen müssen. In meinem Augen hat die Stadt hier ihren Job nicht gemacht.“
Erhöhung der Taxipreise wohl kaum noch in diesem Jahr
Lohmeier erwartet nun, dass über seinen Antrag wohl erst frühestens im Herbst – wenn überhaupt noch in diesem Jahr – politisch entschieden wird. Denn ob es tatsächlich eine Preiserhöhung gibt, und wie hoch diese ausfallen soll, dazu soll das Gutachten Empfehlungen abliefern. Fakt ist, dass dabei die Meinungen innerhalb der Branche in Essen auseinandergehen. Während Lohmeier an der geübten Praxis festhalten will (siehe Kasten), fordert Rosmanek eine komplett neue Preisstruktur. In diesem Punkt konnten sich die beiden Verbände schon im Jahr 2017 nicht einigen, weshalb Taxi Essen, Mitglied im Taxi-Verband NRW, den Antrag von Lohmeiers Organisation auch nicht mit unterstützte. Kompromiss war deshalb das Gutachten. Einig sind sich jedoch alle, dass die Preise angehoben werden müssen. Die letzte Erhöhung liegt viereinhalb Jahre zurück.