Essen-Altenessen. An sieben Gemeindezentren in Altenessen werde bei Veranstaltungen alles zugeparkt, kritisiert die SPD. Nun soll das Bauordnungsamt einschreiten.

. Ist es islamfeindlich, wenn man auf die – besonders freitags – auftretenden Parkprobleme rund um die Altenessener Moscheen hinweist? Stößt man Muslime in Altenessen vor den Kopf, wenn man nur sie für zugestellte Gehwege und Straßen verantwortlich macht? An diesen Fragen entbrannte eine zum Teil scharfe Diskussion in der Bezirksvertretung V in Altenessen. Hier die Grünen mit den Ratsherren Ahmad Omeirat und Walter Wandtke, dort die übrigen Fraktionen von SPD, CDU und EBB. Anlass war ein Antrag der SPD, den ruhenden Verkehr rund um sieben Gemeindezentren in Altenessen stärker zu kontrollieren.

„Die zunehmenden Bürgerbeschwerden im Umfeld von sogenannten Sonderbauten aufgrund der chaotischen Verkehrsbedingungen und der Parkplatznot haben uns zu dem vorliegenden Antrag veranlasst“, begründet Fraktionssprecher Theo Jansen den Antrag, der letztlich gegen die Stimme der Grünen angenommen wurde.

Gelegentlich liegen die Nerven blank

Gelegentlich liegen die Nerven offenbar blank, wenn in drei Meter schmalen Straßen beidseitig geparkt wird. Dann käme es „zu verbalen Streitereien zwischen Autofahrern, Anwohnern und Fußgängern“, so die SPD, die von „Ausartungen“ spricht. Zumal der Eindruck entstehe, dass die Besucher der Versammlungsstätten nur unzureichend kontrolliert werden, während die Anwohner „für die kleinsten Zuwiderhandlungen zur Kassen gebeten werden“. Namentlich erwähnt die SPD den Ordnungsdezernenten Christian Kromberg (CDU), der mit seiner Taktik „nicht hinsehen, ein Auge zumachen“ nichts erreicht habe, „außer, dass der Bürger den Eindruck hat, dass hier mit zweierlei Maß vorgegangen wird und die Straßenverkehrsordnung nur für sie gilt und für Besucher von Versammlungsstätten eben nicht“.

Speziell die Bauverwaltung wird nun von der Bezirksvertretung aufgefordert, die ausreichende Anzahl von Parkplätzen an den „Sonderbauten“ zu kontrollieren, in schmalen Straßen Sperrpoller anzubringen und einseitiges Halteverbot auszusprechen.

Ahmad Omeirat hält es dagegen „für nachhaltiger, mit den Vorständen der Moscheen zu sprechen, als solch einen Antrag zu stellen“. Und Walter Wandtke erkennt ein „verkapptes Anschießen der Muslime und Moscheen“. Schließlich sorge die baptistische Gemeinde auf der Altenessener Straße auch für Parkdruck, von den vielen Lkw-Anhängern gar nicht zu sprechen.

Ein Verein ist „unglaublich bemüht“

Karlheinz Endruschat (SPD) bestätigte, dass die Gespräche mit dem Vorstand des Islamischen Zen­trums an der II. Schnieringstraße 50 positiv gewesen seien. Es sei ein „kooperativer Verein, der unglaublich bemüht“ sei. Allerdings seien die Moscheen an den falschen Stellen gebaut worden, ein Problem, das Altenessen seit vielen Jahrzehnten beschäftige.

Die Kritik der Grünen wies auch CDU-Bezirksvertreter Stefan Patrick Kutzner sehr scharf zurück. In dem SPD-Antrag „einen islamfeindlichen Hintergrund herauszulesen, ist konstruiert“, meint er. Die CDU stimmte dem Antrag zu, weil die SPD darin auf die Kritik an Christian Kromberg verzichtete.

>>>>>>Liste mit sieben Gemeindezentren

Die SPD listet diese sieben Gemeindezentren auf: Altenessener Straße 521, Altenessener Straße 505-517, Heßlerstraße 115, Islamisches Zentrum II. Schnieringstraße 50, KD 11/13 (Zentrum für Kooperation und Inklusion e.V., Karl-Denkhaus-Straße), Kulturzentrum Dzernat Rahmstraße 253 und Thiesstraße 12.

Die Bauordnung soll nun kurzfristig die verkehrlichen Fragestellungen beurteilen.