Essen. . In Essen entstehen gerade hunderte geförderte Jobs für Langzeitarbeitslose. Die Gewerkschaft will wissen, wo und wie diese eingesetzt werden.

• In diesem Jahr werden in Essen mehrere hundert geförderte Arbeitsplätze entstehen
• Das Geld dafür kommt aus einem Bundesprogramm und vom Land
• Die Gewerkschaft möchte eine Diskussion darüber anstoßen, welche Jobs das sein sollen

Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat eine breite Debatte in Essen über einen sozialen Arbeitsmarkt gefordert. „Die Diskussion darüber geht mir zu langsam und zu unstrukturiert“, sagte Essens DGB-Chef Dieter Hillebrand. OB Thomas Kufen hatte kürzlich eine Arbeitsmarktstrategie 2020 angekündigt, in der ein sozialer Arbeitsmarkt eine zentrale Rolle spielen soll, um die verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit zu bekämpfen.

Der Gewerkschafter Hillebrand regt daher eine Arbeitsmarktkonferenz in der Stadt an, an der neben Politik auch Wirtschaft, Beschäftigungsträger, Wohlfahrtsverbände und Gewerkschaften teilnehmen sollen. Essen müsse darüber diskutieren, wie ein solch geförderter Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose künftig ausgestaltet werden soll.

Anlass für Hillebrands Vorstoß ist unter anderem das 2017 gestartete Landesprogramm „Neuer Sozialer Arbeitsmarkt“, das der DGB grundsätzlich befürwortet. Das Land fördert in Essen zunächst knapp 200 Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose.

Landesprogramm läuft länger als zwei Jahre

Die Teilnehmer können darüber unbefristet beschäftigt werden. Mindestens aber läuft das Programm mehr als zwei Jahre. Für Hillebrand ein entscheidender Vorteil, denn damit erhielten Arbeitslose eine längerfristige Perspektive als beispielsweise im parallel laufenden Bundesprogramm „Soziale Teilhabe“, das nur bis Ende 2018 angelegt ist. Außerdem sollen die Jobs voll sozialversicherungspflichtig sein, so dass die Teilnehmer wieder ein Anrecht auf Arbeitslosengeld I hätten.

Das Landesprogramm erinnert stark an die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) der 1990er Jahre, die allerdings umstritten waren. Die geförderten Jobs sollen bei Kommunen, Wohlfahrtsverbänden aber auch Unternehmen entstehen. Und so wird es wie bei den ABM auch beim Landesprogramm „Neuer Sozialer Arbeitsmarkt“ um die Frage gehen, ob die Tätigkeiten tatsächlich zusätzlich sind, sie der freien Wirtschaft keine Aufträge abgraben. Hillebrand: „Sie dürfen keine Konkurrenz zu regulären Arbeitsplätzen sein. Aber in Essen gibt es genügend Arbeit, die nicht erledigt wird, weil dafür kein Geld da ist“, sagte Hillebrand.

200 Plätze für Langzeitarbeitslose in Essen

Als Beispiel, was ein sozialer Arbeitsmarkt in Essen sein könnte, nannte er die Fortführung des Projekts „Neue Wege zum Wasser“. Langzeitarbeitslose richteten in der Vergangenheit unter anderem Spazier- und Radwege her. „Das könnte man weiterführen, schließlich müssen diese auch künftig gepflegt werden“, so Hillebrand.

Das Jobcenter hat den Antrag auf Förderung der 200 Plätze beim Land bereits gestellt. Wann und wo die ersten Teilnehmer loslegen können, ist derzeit jedoch unklar.

Angesichts der hohen Anzahl von Langzeitarbeitslosen in Essen ist die Zahl von 200 geförderten Plätzen der berühmte Tropfen auf den heißen Stein. Das sieht auch Hillebrand so, „trotzdem müssen wir beginnen, die Debatte endlich ehrlich zu führen. Es sei schließlich besser, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren.“

>>>SOZIALER ARBEITSMARKT: DAS PROGRAMM DES BUNDES

Neben NRW hat auch der Bund ein Programm aufgelegt. Es heißt „Soziale Teilhabe“. In Essen werden darüber 484 Arbeitsplätze gefördert. Es läuft nur bis Ende 2018, was der DGB kritisiert.

300 Arbeitsverträge sind jetzt geschlossen worden, so das Jobcenter. Die Teilnehmer arbeiten z.B. als Küchenhilfe, Hausmeister oder in der Landschaftspflege. Die Jobs müssen gemeinnützig sein.