Essen. Petra Hinz hat ihr Bundestagsmandat zum 31. August rechtskräftig niedergelegt. Ihretwegen sind bislang 24 Sozialdemokraten aus der SPD Essen ausgetreten.

  • Im ersten Anlauf an Formfehler gescheiterte Mandatsniederlegung zum 31. August ist rechtsgültig in Berlin eingegangen
  • Im Parteibüro der SPD Essen ist zudem Hinz' Austrittserklärung angekommen
  • Mit Bezug auf die Hinz-Affäre hatten 24 Sozialdemokraten ihr Parteibuch bei den Genossen zurückgegeben

Es war ein langer Abschied aus dem Deutschen Bundestag, aber jetzt hat Petra Hinz ihn hinter sich: Knapp 36 Stunden bevor ihr mit dem ersten Tag des neuen Monats eine weitere Diätenzahlung zugefallen wäre, hat die Pressestelle des Deutschen Bundestags am Dienstag zur Mittagszeit bestätigt: Die im ersten Anlauf noch an einem Formfehler gescheiterte notarielle Erklärung der 54-jährigen Abgeordneten über ihren Mandatsverzicht zum Ablauf des 31. August ist nun rechtsgültig in Berlin eingegangen. Und sie ist unumkehrbar, denn nach Paragraf 46 des Bundeswahlgesetzes kann ein solcher Verzicht „nicht widerrufen werden“.

Elf Jahre lang gehörte Hinz dem Parlament in Berlin an, plante eine erneute Kandidatur im Herbst 2017, bis massive Mobbingvorwürfe und vor allem die Beichte ihrer Lebens(lauf)-Lüge die politische Karriere jäh beendeten.

Nach der Hinz-Affäre 24 Austritte bei der SPD Essen

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Hinz zieht nun einen kompletten Schlussstrich und verlässt nach 36 Jahren Zugehörigkeit auch die SPD, deren Vorstand sie zuletzt als stellvertretende Vorsitzende angehörte. Eine entsprechende Austritts-Erklärung ist im Parteibüro an der Severinstraße bereits eingegangen, wie Parteigeschäftsführerin Yvonne Hartig am Dienstag bestätigte.

Dabei ging sie nicht allein: Mit Bezug auf die Affäre um Hinz’ gefälschte Juristen-Karriere hatten in den vergangenen Wochen insgesamt 24 Sozialdemokraten ihr Parteibuch zurückgegeben. Sie alle will die SPD in den nächsten Wochen kontaktieren und so für die Partei zurückgewinnen.