Essen. . Stadtteilpolitiker im Essener Norden dringen auf schärfere Kontrollen des Ordnungsamtes. Ulrich Schulte-Wieschen (SPD): „Sie zeigen der Stadt die lange Nase“.

• Stadtteilpolitiker im Norden dringen auf schärfere Kontrollen
• Schwerpunkte: Das Umfeld des Autokinos in Bergeborbeck und die Ripshorster Straße
• 2015: Von 3400 Problemautos wurden 173 abgeschleppt

Sie führen keine Nummernschilder mehr und werden einfach wild am Straßenrand abgestellt – insbesondere im Umfeld des Autokinos und der Schrottplätze Ripshorster Straße sind diese Rostlauben ein Dauerärgernis. Längst hat dieses Phänomen verstärkt auch Altenessen und Vogelheim erreicht. Ulrich Schulte-Wieschen, SPD-Fraktionschef in der Bezirksvertretung (BV) IV, plädiert für Unnachgiebigkeit: „Die Mitarbeiter des Ordnungsamtes müssen viel schärfer kontrollieren und den Verursachern Nadelstiche versetzen.“

Im Rathaus sind sie dankbar für gebündelte Hinweise aus den Bezirksvertretungen, aber auch für Meldungen von Einzelpersonen. „Die Mitarbeiter des Ordnungsamtes arbeiten sich bezirksweise vor“, erklärt eine Stadtsprecherin.

Rote Zettel als erste Warnung

Zuerst kleben sie einen roten Zettel – im Amtsjargon „Beseitigungsaufforderung“ – gut sichtbar an die Fenster der Problemautos. Danach haben die Halter acht Tage Zeit, ihre Auto fortzubewegen. Lassen sie diese Frist jedoch verstreichen, wendet die Stadt Gewalt an. Um die Halterdaten ermitteln zu können, werden die Autos abgeschleppt und geöffnet. Erst wenn der Pkw-Besitzer gar nicht mehr ausfindig gemacht werden kann, darf die Stadt den Wagen zur Schrottpresse bringen lassen.

Es ist gerade einmal drei Wochen her, dass Ulrich Schulte-Wieschen in der BV zuletzt auf die Problemautos in seinem Bezirk (z. B. Weikamp, Ripshorster Straße, Hafenstraße) aufmerksam machte. Seine Beobachtung: Abgestellte Autos, die schon mit einer „Roten Karte“ angezählt seien, würden von besonders widerspenstigen Haltern einfach in eine andere Straße verbracht. Ihr Kalkül: Zeit gewinnen. „Auf diese Weise wird den Mitarbeitern des Ordnungsamtes einfach die lange Nase gezeigt“, empörte sich der Fraktionschef.

Im Umfeld des Autokinos in Bergeborbeck seien auffällig viele illegale Autohändler aktiv. „Sie wickeln ihre Geschäfte draußen ab, meistens kommen sie aus Ländern der ehemaligen Sowjetunion“, weiß Schulte-Wieschen. Auch der CDU-Bezirksvertreter Thomas Mehlkopf-Cao prangerte die Zustände in seinem Stadtteil an. Der öffentliche Parkraum am Autokino werde missbraucht, erklärte er in der BV-Sitzung am 8. März.

Auf der Ripshorster Straße gehören abgemeldete Autos seit Jahr und Tag zum Erscheinungsbild. In diesem Gewerbegebiet seien insbesondere Schrotthändler ansässig, die mit Gebrauchtwagen und Ersatzteilen den schwarzafrikanischen Markt bedienten, heißt es.

Ein Fall für die Schrottpresse

Zuständig für abgemeldete Fahrzeuge im öffentlichen Raum sind die Mitarbeiter der Verkehrsüberwachung, einer Abteilung des Ordnungsamtes.

Die „Beseitigungsaufforderung“, eine grellrote Karte, klärt den Halter darüber auf, dass er eine Ordnungswidrigkeit begeht. Lässt er die Acht-Tage-Beseitigungsfrist verstreichen und muss die Stadt die Rostlaube abschleppen lassen, wird ein Bußgeld von maximal 500 Euro fällig, außerdem muss der Halter die Abschleppkosten von rund 200 Euro übernehmen. Ist er nicht zu ermitteln, muss die Stadt diese Kosten tragen. Ferner droht die Eintragung ins Verkehrszentralregister – in der Regel ein Punkt in Flensburg. Handelt es sich buchstäblich um ein Schrottauto, landet die Rostlaube in der Presse. Allenfalls der Schrottwert komme der Stadt dann noch zugute, so eine Sprecherin.

2015: Von 3400 auffällig gewordenen Problemfahrzeugen wurden 173 abgeschleppt

Im vergangenen Jahr sind im gesamten Essener Stadtgebiet rund 3400 abgemeldete Autos im öffentlichen Straßenraum gemeldet worden. Davon mussten im Rahmen einer so genannten Ersatzvornahme 173 Problemautos abgeschleppt werden.

Zum Vergleich: 2014 mussten von rund 3600 gemeldeten Problem-Fahrzeugen 223 abgeschleppt werden. Die höchste Zahlen der letzten Jahre stammen aus dem Jahr 2013: Auf rund 4400 widerrechtlich im öffentlichen Raum abgestellten Fahrzeugen entfielen 288 abgeschleppte. 2012 gab’s rund 4300 abgestellte und 232 abgeschleppte Autos.

Zu den Kuriositäten der letzten Jahre zählte ein auf der Heegstraße in Bergeborbeck abgestellter Sattelauflieger unbekannter Herkunft. Wochenlang rostete das schrottreife Teil in Höhe Schacht-Neu-Cöln im Frühjahr 2013 vor sich hin, Teile der Bremsanlage und der Achsen waren schon zerlegt worden. Ärgerlich auch: Eine Fahrspur in Richtung Alte Bottroper Straße wurde durch das schrottreife Fahrzeug blockiert.

Als die Beseitigungsfrist verstrichen war, musste der gerade noch rollfähige Sattelauflieger von einer Abschleppfirma abtransportiert werden.