Essen. Zum ersten Mal seit 30 Jahren wird in Essen ein Nachtrags-Etat fällig. Das Defizit für 2016 wird darin mit 37,3 Millionen Euro mehr als verzehnfacht.
Um der Flüchtlingskrise in Essen Herr zu werden, braucht es mehr Personal in der Stadtverwaltung – seit Monaten steht diese Forderung im Raum, jetzt wird sie erhört: Nicht weniger als 250 Mitarbeiter sollen in den kommenden Monaten eingestellt werden, um den Wust an Mehrarbeit zu bewältigen – vor allem im Sozialamt und im Job-Center, bei der Ausländerbehörde und der städtischen Immobilien-Abteilung.
Dort, so betonte am Mittwoch Oberbürgermeister Thomas Kufen, werde „Tag für Tag am Rande der Belastungsgrenze“ gearbeitet: „Das darf kein Dauerzustand werden“, die Verwaltung brauche Rückendeckung und Entlastung. Und dazu unternimmt Essen eine 180-Grad-Wende in der Personalwirtschaft: Nachdem in den vergangenen sechs Jahren unter großen Schmerzen umgerechnet 690 Vollzeit-Jobs im Rathaus und den Außenämtern abgebaut wurden, um den Stadt-Etat ins Lot zu bringen, wird jetzt wird wieder massenhaft Personal aufgestockt – wenn auch nicht in dem Umfang, wie aus den jeweiligen Fachbereichen gefordert.
Das Minus wächst enorm
Folge für die Finanzen: Das auf den Haushaltsausgleich 2017 zugeschnittene Zahlenwerk gerät im Zuge der Flüchtlingskrise völlig aus den Fugen, das ursprünglich für 2016 geplante Minus von 3,4 Millionen Euro wird auf mehr als das Zehnfache aufgebläht: Unterm Strich stehen jetzt 37,3 Millionen Euro und auch diese Summe lässt sich nur erreichen, wenn es gelingt, die sündhaft teure Unterbringung von Asylbewerbern in Zeltdörfern im Schnitt noch vor dem 1. September komplett durch kostengünstigere feste Bauten zu ersetzen. Dass dies gelingt, ist alles andere als sicher.
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Der zusätzliche Aufwand bei den Personalkosten – 6,4 Millionen Euro jährlich ab 2017 – ist aber nur ein kleiner Teil dessen, was dem Etat an neuen Lasten aufgebürdet wird. Der am Mittwoch eingebrachte Nachtrags-Etat, übrigens der erste seit drei Jahrzehnten, nennt zudem noch höhere Abschreibungen von zehn Millionen Euro, Zahlungen an die Asylbewerber in Höhe von 78 Millionen und Unterkunfts-Kosten von 22 Millionen Euro. Unterm Strich wird davon nicht einmal die Hälfte ersetzt.
Hinzu kommen noch zusätzliche Kredite in einer Größenordnung von 107 Millionen Euro, um die neuen Unterkünfte zu bauen und Flächen anzukaufen.
