Essen. Zur Kundgebung gegen Salafisten erwartet die Anmelderin am 18. Januar rund 4000 Teilnehmer in Essen. Die Polizei prüft, ob Verbotsgründe für die Demo vorliegen.

Die Essener Polizei muss sich möglicherweise auf einen ihrer größten Einsätze vorbereiten. Auf Internet-Foren kündigen die sogenannten „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) eine Großdemo in der Essener City an.

Tatsächlich ging am 2.Weihnachtstag das Fax einer Privatperson im Polizeipräsidium ein, die für den 18. Januar von 14 bis 18 Uhr eine Kundgebung gegen die angebliche Islamisierung Deutschlands anmeldete. Aus dem Fax lasse sich laut Polizei schließen, dass die HoGeSa dahinter stehe, deren Demo in Köln vor zwei Monaten in regelrechte Straßenschlachten ausartete. Die Essener Polizei ist alarmiert. Denn für die Kundgebung am Willy-Brandt-Platz erwartet die Anmelderin rund 4000 Teilnehmer.

Essener Hooligans waren in Köln dabei

„Die Polizei in Essen wird sorgfältig prüfen, ob rechtliche Möglichkeiten vorliegen, diese Veranstaltung zu verbieten“, kündigte Innenminister Ralf Jäger gestern an und zog politisch gleich Stellung: „Diesem gemeinsamen Auftreten von gewaltbereiten Hooligans und geistigen Brandstiftern aus der rechten Szene müssen wir entschieden entgegen treten. Sie tragen ihre feindselige und gewaltbereite Gesinnung sowie einen gegen Muslime gerichteten Rassismus offen zur Schau.“ Man dürfe, so Jäger weiter, nicht zulassen, „dass sich diese neue Formation von kriminellen Schlägern, gewaltbereiten Hooligans und Rechtsextremisten zusammen rottet, um das Versammlungsrecht zu missbrauchen.“ Denn genau das hätten sie in Köln gemacht.

Bei der HoGeSa-Demo am 26. Oktober in der Domstadt war die Polizei mit 1300 Einsatzkräften den mehr als 4500 HoGeSa-Anhängern zahlenmäßig weit unterlegen. Bei den schweren Krawallen gewalttätiger Hooligans, die auch von Rechtsextremisten unterstützt werden, wurden 44 Beamte verletzt. Unter den Randalierern sollen auch Hooligans aus Essen gewesen sein.

Entscheidung könnte vor Gericht landen

Zur letzten Hooligan-Kundgebung am 15. November in Hannover waren 3000 Anhänger gekommen. Mit einem Großaufgebot von 5300 Polizisten konnten größere Ausschreitungen verhindert werden.

Dass es beim lautstarken Protest am 18. Januar in der Essener Innenstadt friedlich zugehen soll, ist zu bezweifeln, wenn man das Video der HoGeSa sieht, das gerade in das Portal Youtube gestellt wurde. Darin drohte ein Mann, der die Demo in der Ruhr-Metropole ankündigte, mit den Worten: „Wenn wir Terror haben wollen, dann machen wir ihn selber und das tun wir jetzt.“

Die Polizei wird bei der Bewertung der angemeldeten Versammlung auch dieses Video auswerten. Ergebnis offen. Eine weitere Frage ist auch, ob mögliche Verbotsgründe der Polizei später auch vor Gericht standhalten. Bei der grundgesetzlich verbrieften Demonstrationsfreiheit legen die Richter die Latte stets hoch an.

Polizei kesselt Hooligans ein

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Bilder wie in Köln vermeiden

Eine Prognose ist zum jetzigen Zeitpunkt überhaupt nicht möglich. Auch nicht darüber, ob die Anmeldung nicht doch wieder zurückgezogen wird. Dies sei bundesweit schon zwei Mal geschehen, „um Verwirrung zu stiften“, meint Jörg Adelmann vom Bündnis „Essen stellt sich quer“. Der geht auf Nummer sicher und kündigte bereits eine Gegendemo an, sollten die „Hooligans gegen Salafisten“ in die Essener City kommen. Die ersten Kontakte innerhalb des Bündnisses laufen schon per Telefon und Mail. Für nächste Woche plant „Essen stellt sich quer“ ein Vorbereitungstreffen.

Im Polizeipräsidium ist als nächstes ein „Abstimmungsgespräch“ mit dem Anmelder geplant. „Das wird noch nicht heute, morgen oder übermorgen sein“, erklärte Polizeisprecher Lars Lindemann. Aber möglichst bald, um ein klares Bild zu bekommen. Dabei geht es neben der grundsätzlichen Bewertung auch um wichtige Detailfragen von der Route durch die City bis zu Auflagen, die gemacht werden können.

Sollte die Polizei die Demo nicht verbieten, wird das Präsidium – wie bei jeder anderen größeren Kundgebung auch – einen Führungsstab bilden, der den Großeinsatz vorbereitet und einen friedlichen Verlauf sicherstellen soll. Bilder wie in Köln will man hier verhindern. Schon deshalb kann der Fall eintreten, das sich die Polizei in ganzer Stärke aufstellen wird – und dafür auch weitere Hundertschaften aus anderen Städten zur Verstärkung anfordern wird.