Duisburg. Seit Wochen fallen die Sitzungen der Bezirksvertretungen in Duisburg aus und werden verschoben. Das darf kein Dauerzustand werden. Ein Kommentar.
Seit Monaten haben die Auswirkungen der Corona-Pandemie die politische Arbeit in Duisburgs Stadtbezirken fest im Griff. Jede angesetzte Sitzung der Bezirksvertretungen fiel in diesem Jahr bisher aus, die Coronaschutzverordnung lässt Versammlungen in zu kleinen Ratssälen mit zu vielen Beteiligten nicht zu. Während Parteitage und Fraktionssitzungen problemlos ins Internet verlagert werden können, ist das bei BV-Sitzungen rechtlich nicht möglich. Der Grund: Jeder Bürger muss die Möglichkeit haben, an einer öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Das ist gut und richtig so. Sitzungen aber so lange zu verschieben und Änderungen nur per Dringlichkeitsantrag zu bewirken, bis es die Corona-Regelungen wieder zulassen, kann und darf keine Dauerlösung sein.
Die Bezirksvertretung Rheinhausen peilt als nächsten Termin den 18. März an. Ob der Termin eingehalten werden kann, bestimmt die zu dieser Zeit gültige Coronaschutzverordnung. Die Pandemie zeigt, dass Prognosen für die Zukunft schwierig sind. Seit Tagen steigt die Zahl der Neuinfektionen in Duisburg wieder an, dass es am 18. zu einer Sitzung im Ratssaal kommt, ist unwahrscheinlich. Alternativen müssen her!
BV-Sitzungen: Große Hallen sind eine Alternative
Der Stadtrat hat es vorgemacht. Statt im Rathaus, tagte er im Februar in der Mercatorhalle – unter Einhaltung eines strengen und teuren Hygienekonzepts. Auch in den Bezirksvertretungen war das schon möglich. So tagte Rheinhausen zu konstituierenden Sitzung im November in der Rheinhausen-Halle, Homberg in der Glückauf-Halle. Rheinhausens Bürgermeisterin erklärte, dass eine erneute Sitzung in der Halle denkbar, aber Abwägungssache wäre. Teuer, mit viel Aufwand verbunden – und mit der Außenwirkung, dass mehr als 30 Personen zusammenkommen, während andere ihre Kontakte seit Monaten einschränken müssen.
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Die rund 2000 Euro, die die Rheinhausen-Halle laut Angaben der Bürgermeisterin pro Sitzung kosten würden, sind gut angelegtes Geld. Demokratie muss auch in Zeiten einer Pandemie reibungslos funktionieren. Dazu gehören auch Sitzungen. Denn sonst gibt es auch hier eine schräge Außenwirkung: Die Themen der BV sind doch wohl nicht so belanglos, dass sie bis zum St. Nimmerleinstag verschoben werden können.