Duisburg-Rheinhausen. Die Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen am 4. März muss wegen des Lockdowns ausfallen. Warum eine virtuelle Sitzung keine Alternative ist.

Die Corona-Pandemie hat das öffentliche Leben lahmgelegt. Geschäfte sind geschlossen, Kontakte müssen beschränkt werden und Veranstaltungen werden reihenweise abgesagt. Das trifft auch die Lokalpolitik in Rheinhausen. „Aufgrund der Verlängerung des Lockdowns bis zum 7. März 2021 wird hiermit die geplante Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen am 4. März 2021 abgesagt“, heißt es in einem öffentlichen Schreiben von Bezirksbürgermeisterin Elisabeth Liß (SPD).

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Es ist nicht die erste BV-Sitzung, die den Corona-Einschränkungen zum Opfer fällt. Während zahlreiche andere Veranstaltungen in sämtlichen Bereichen des öffentlichen Lebens ins Internet verlegt werden, kündigt die Bürgermeisterin in ihrem Schreiben lediglich einen Ersatztermin an. „Sollten jedoch Lockerungen für die Zeit nach dem 7. März 2021 abzusehen sein, wäre der 18. März ein möglicher Alternativsitzungstermin“.

BV-Sitzungen im Internet? Das Rechtsamt hat es geprüft

Der Grund, warum die Bezirksvertretung nicht als Alternative virtuell zusammenkommt, ist simpel. „Das ist rechtlich nicht machbar“, erklärt Liß auf Anfrage dieser Redaktion. Demnach habe das Rechtsamt die Möglichkeit überprüft. Ergebnis: „Die Sitzungen müssen präsent stattfinden.“ Es gibt noch andere Möglichkeiten, um auch in Corona-Zeiten lokalpolitische Sitzungen abzuhalten.

So tagt der Rat der Stadt Duisburg in der Mercatorhalle, unter Einhaltung eines strengen Konzepts für den Corona-Infektionsschutz. Auch bei der BV Rheinhausen ist eine solche Ausweichmöglichkeit denkbar. So wich die BV für ihre konstituierende Sitzung im November vom Ratsaal in die Rheinhausen-Halle aus. Die wäre auch eine Option für die mögliche Sitzung am 18. März.

BV-Sitzung in Duisburg-Rheinhausen: Rheinhausen-Halle als Alternative?

„Eine Abwägungssache“, betont Liß. Die Rheinhausen-Halle, die von der Stadttochter Duisburg-Kontor betrieben wird, kostet für eine Sitzung rund 2000 Euro. „Bezahlt von Steuergeldern“, sagt Liß. „Da muss man wirklich überlegen: Müssen wir die Sitzung machen, oder können wir noch warten?“

Für die SPD-Politikerin sei es problematisch, Familien zuzumuten, ihre Kontakte einzuschränken – „und wir gehen dann mit 30 Leuten in so eine Sitzung. Da wird es gespaltene Meinungen zu geben.“ Auch sei der Ortswechsel mit einem hohen Aufwand verbunden: Das ganze Equipment, alle Unterlagen, müssten rübergetragen werden. Und: „Bei der Sitzung im November gab es geheime Wahlgänge“, erinnerst sich Liß. Ein Vorgang, der unter strengen Hygienevorschriften schwieriger zu handhaben ist. Je nach Verlauf der Pandemie ist es wahrscheinlich, dass auf die Rheinhausen-Halle zurückgegriffen wird. „Irgendwann werden wir eine Sitzung machen müssen“, betont Liß.