Duisburg-Rheinhausen. An der unterschiedlichen Haltung zur Osttangente seien die Gespräche zwischen SPD und Grünen nicht gescheitert.
Die Grünen in Rheinhausen sind sauer. Sie hätten in der Bezirksvertretung gerne die als erfolgreich und verlässlich wahrgenommene Kooperation mit der SPD fortgesetzt. Die Gespräche seien auch konstruktiv und vielversprechend gestartet. Dass die SPD sich dann für eine Zusammenarbeit mit der CDU entschieden hat, kam am vergangenen Samstag, als die beiden Fraktionschefs, Mehmet Aslan (SPD) und Andrea Lutz (Grüne), zum letzten Mal miteinander telefonierten, dann doch einigermaßen überraschend. Ein bereits verabredetes zweites Treffen konnte dann abgeblasen werden. „Mit den Grünen können wir 99 Prozent unserer Ziele realisieren, mit der CDU 100 Prozent“, soll Aslan als Begründung genannt haben.
Überraschende Absage an die Grünen
An der Osttangente, zu der es unterschiedliche Haltungen gibt, seien die Gespräche nicht gescheitert, sagen die Grünen. Da weder die SPD noch die Grünen von ihrer Haltung gesichtswahrend zurücktreten konnten, habe man das Thema ausgeklammert, erklärt die ehemalige Fraktionschefin der Grünen im Rat, Claudia Leiße. Zentral sei es, den Verkehr für die Menschen erträglicher zu machen, mit welchen Instrumenten auch immer.
Dazu gab es in der Bezirksvertretung zahlreiche Beschlüsse, die von der Verwaltung aber nicht umgesetzt worden seien, was die SPD selbst zuletzt in der BV auch stark kritisiert hatte. Darauf angesprochen reagierten aber weder Aslan noch Elisabeth Liß (SPD) thematisch sattelfest. „Es sind nicht mehr so viele alte Hasen in der Fraktion“, meint Leiße süffisant.
Schnelle Lösungen sind gefragt
Es habe Einigkeit darüber bestanden, dass eine Entlastung der Rheinhauser rasch und nicht erst nach einem langwierigem Planfeststellungsverfahren, das für die Osttangente notwendig sei, kommen muss. „Unsere Favorit ist es, die Straße ,Zum Logport’ mit einem durchdachten Verkehrsleitsystem an den Logport anzubinden und die schon seit geraumer Zeit beschlossenen Beschilderungsergänzungen endlich vornehmen zu lassen. Weitere Maßnahmen sollten mittelfristig zu einem Gesamtkonzept ergänzt werden“, sagt Lutz. Dann hätte man schauen können, ob man die Osttangente tatsächlich immer noch braucht, was die Grünen bezweifeln.
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Leiße spricht von einer „Kooperation der Verlierer“, denn bei den Wahlen haben die Grünen deutlich an Gewicht gewonnen. Sie wollen sich auf eine konstruktive Opposition mit den Linken konzentrieren. Ohne klare Programmaussagen mit der CDU zu kooperieren sei für die SPD sicherlich einfacher, „aber wenn man das Ziel nicht kennt, ist kein Weg der richtige“, kritisiert Lutz. Die Grünen seien gespannt, wie lange die GroKo hält.