Duisburg-Rheinhausen. Eine Fortführung der rot-grünen Zusammenarbeit scheiterte an der Haltung zur Verlängerung der Osttangente. SPD und CDU sehen viel Verbindendes.

Die große Koalition von SPD und CDU in Rheinhausen wurde gestern von den beiden Fraktionsvorsitzenden in der Bezirksvertretung, Mehmet Aslan (SPD) und Ferdi Seidelt (CDU) besiegelt. Die Grünen haben zwar bei der Kommunalwahl am 13. September ordentlich zugelegt. Die SPD, die zehn Prozentpunkte und damit zwei Sitze einbüßte, hatte rechnerisch zwei Optionen. Sie entschied sich aber gegen die Fortführung der rot-grünen Zusammenarbeit, die durchaus erfolgreich beurteilt wird. Der Grund dafür ist nicht überraschend und die Entscheidung war sogar absehbar.

Ein fließender Übergang

Gerne hätte die SPD die Kooperation mit den Grünen fortgesetzt, sie führten auch Gespräche, aber es gab einen Punkt, in dem die Positionen unvereinbar waren: die Fortführung der Osttangente. Die SPD hatte im Rat im vergangenen Jahr gemeinsam mit der CDU einen Prüfauftrag auf den Weg gebracht. Aslan und Seidelt sind auch davon überzeugt, dass der Prüfauftrag positiv ausgeht und die Probleme, die sich dabei stellen, lösbar sind und das Projekt zum Wohl der Bevölkerung auch umsetzbar ist. „77.000 Rheinhauser Bürger sind uns wichtiger als sieben Salamander“, spitzt es Seidelt zu.

Für die Grünen erscheint das Projekt dagegen bereits vor dem Abschluss der Prüfung mit so vielen negativen Folgen verbunden, dass eine Kooperation mit der SPD nicht mehr akzeptabel schien. Die SPD ihrerseits wollte sich davon auch nicht verabschieden. „Es gibt ein ernsthaftes Problem in Rheinhausen und das ist der Lkw-Verkehr. Die Osttangente ist eine wesentliche Lösungsmöglichkeit“, sagt Aslan. Er kann auch nicht verstehen, dass die Grünen in Walsum eine Umgehungsstraße für das neue Logport-Areal befürworten, in Rheinhausen aber nicht. „Diese Frage konnte man uns auch nicht beantworten.“

Viele Übereinstimmungen in den Programmen

Deshalb ist Aslan dann auf die CDU zugegangen. Beide Parteien hatten für die Wahl Programme formuliert und ein Vergleich machte viele Übereinstimmungen deutlich. Die Konfrontation zwischen den beiden großen Fraktionen SPD und CDU ist auch nicht so ausgeprägt wie beispielsweise in Homberg. „Keiner hat hier aus Prinzip dagegen gehalten. Wenn der eine einen guten Vorschlag machte, hat der andere dann auch zugestimmt“, sagt Seidelt. Viele Beschlüsse fielen einstimmig. „So gesehen ist das ein fließender Übergang und eine Neuauflage der schon fast legendären GroKo von 1999 bis 2004“, freut sich Seidelt. Damals sei ihm und Reiner Friedrich von der SPD vieles gelungen, was Rheinhausen und Rumeln Kaldenhausen vorangebracht habe. Auch personell haben sie sich bei zwei Treffen und einigen Telefonaten geeinigt: Elisabeth Liß (SPD) soll wie vorgesehen neue Bezirksbürgermeisterin werden, Seidelt einer ihrer Stellvertreter. Er hält es für unproblematisch, in dieser Position gleichzeitig auch Fraktionschef der CDU zu bleiben. Mit 10 zu 17 sei die Mehrheit jedenfalls komfortabel.

Die beschlossene Verantwortungsgemeinschaft ist keine klassische Koalition, bei der die beiden Partner an einem Tisch sitzen. An einem Strang ziehen wollen sie schon. Sie wollen, dass die Kreativität und Schaffenskraft der einzelnen, in der Regel getrennt arbeitenden Fraktionen geweckt werden, so dass möglichst viele Themen aus Rheinhausen und Rumeln-Kaldenhausen in den Sitzungen bearbeitet werden können. Gemeinsame Anfragen und Anträge werde es ebenso geben wie solche der einzelnen Partner.

Einmal pro Jahr geht’s in Klausur

Einmal im Jahr werden sich die beiden Fraktionen bei einer gemeinsamen Klausurtagung treffen, um diese Art Arbeit zu überprüfen und anzupassen. Sie haben auch kein detailliertes Arbeitsprogramm aufgestellt, das sie in den nächsten vier Jahren abarbeiten wollen. Als Orientierungsrahmen dienen die beiden Wahlprogramme. Alle Punkte werden wechselseitig als politisch unproblematisch und sinnvoll erachtet, versichern sie.

Hier gibt es mehr Artikel aus dem Duisburger WestenSie wollen sich der Sache verpflichtet fühlen und sich nicht auf Kosten des anderen profilieren. Es müsse Raum sein für die Überraschungen, die Alltag mit sich bringt und schnelle Lösungen verlangt. „So etwas wie die Cölve-Brücke kann man nicht vorhersehen“, sagt Seidelt. Themen sind Klassiker wie Straßenbau, Kita-Ausbau, Schulsanierung und auch Sicherheit. Das subjektive Sicherheitsgefühl hat nachgelassen. Stärkere Präsenz der Polizei sei ebenso wünschenswert wie gemeinsame Streifen mit dem Ordnungsamt und der vermehrte Einsatz von Streetworkern.