Duisburg-Hochheide. . Stadt zieht Vorlage für Vergabe Sprengung Ottostraße 24-30 zurück. Projekt stehe damit nicht automatisch auf der Kippe, sagt dazu das Land NRW.
Nach wie vor thront ein sechs mal 60 Meter hohes Ensemble über Hochheide. Die „Weißen Riesen“, zwei davon bekanntlich zur Sprengung bereit, vier andere im Besitz vieler privater Eigentümer. Dass eine der beiden Schrottimmobilien (Friedrich-Ebert-Straße 10-16) noch im Laufe des Jahres dem Erdboden gleich gemacht wird, ist laut Aussage der Stadt ausgemachte Sache. Sie sagt in Person einer Sprecherin ebenso, dass auch die zweite Ruine (Ottostraße 24-30), „definitiv gesprengt wird.“ Doch verzögert sich das Verfahren.
„Es gibt vergaberechtliche Fragen, die aktuell geklärt werden. Die rechtliche Prüfung dauert noch an, weswegen die Vorlage von der Tagesordnung des Vergabeausschusses genommen wurde“, so die Sprecherin weiter. In einem Vergabeverfahren geht es darum, eine europaweite Ausschreibung zu formulieren. In diesem Falle für die Entkernung, Schadstoffsanierung, Abbruchsprengung und weitere Maßnahmen am Hochhaus Ottostraße 24-30.
Formeller Fehler im Vergabeverfahren
In diesem Vergabeverfahren ist es laut Informationen der Redaktion zu einem formellen Fehler gekommen. Im von der Stadt-Tochter IMD (Immobilienmanagement Duisburg) beauftragten und von einem Ingenieurbüro und einer Anwaltskanzlei für Vergaberecht erstellten Leistungsverzeichnis hatte eine Quadratmeterangabe gefehlt, auf dessen Grundlage ein Bieter ein Angebot gemacht hatte. Die Angabe soll inzwischen korrigiert worden sein. Laut Aussage der Stadt können sich weiterhin zertifizierte Abrissunternehmen für die Beseitigung des Hauses bewerben.
Die Stadtverwaltung will laut der Sprecherin weiterhin am einst aufgestellten Integrierten Handlungskonzept Hochheide festhalten. Dieses sehe unter anderem vor, weitere Hochhäuser abzureißen, „die Verwaltung ist derzeit bemüht, ein weiteres Hochhaus zu kaufen“, heißt es. Zudem bestünde Einvernehmen mit dem Land NRW hinsichtlich der Maßnahmen im Sanierungsgebiet. Anteilig würden bereits Bewilligungsbescheide vorliegen, heißt es auf die Frage, wann die genannten Landesgelder in Höhe von insgesamt 17 Millionen Euro fließen würden.
Neues Förderprogramm ist noch nicht aufgestellt
Diese Gelder werden mit Mitteln der Städtebauförderung des Landes NRW unterstützt, bestätigte ein Sprecher des zuständigen Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung auf Anfrage der Redaktion. Aus Düsseldorf heißt es dazu aber auch, dass dieses Förderprogramm jährlich aufgelegt würde, aufgrund der längeren Regierungsbildung in Berlin sei für das laufende Jahr noch kein Städteförderungsprogramm aufgestellt worden. „Das wird voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte geschehen, dann wird auch über den Förderantrag der Stadt Duisburg für Hochheide zu entscheiden sein.“
Mit einem automatischen „Auf der Kippe stehen“ sei der Ablauf nicht verbunden, so der Sprecher im Bezug auf die Verzögerungen. Im Einzelfall prüfe die Bezirksregierung, welche haushaltsrechtlichen Konsequenzen zu ziehen seien, damit die Projekte wie geplant durchgeführt werden könnten. Insgesamt, so verlautet es das Düsseldorfer Landesministerium weiter, wurden in den vergangenen Jahren bereits etwa zehn Millionen Euro für das Sanierungsgebiet Hochheide bewilligt.
