Duisburg-Süd. Ein Duisburger Bürger bekommt keinen Termin beim Straßenverkehrsamt. Er muss dringend ein Führungszeugnis vorlegen – das nur begrenzt gültig ist.
Wer keinen Termin beim Straßenverkehrsamt bekommt, zugleich aber ein begrenzt gültiges Dokument vorlegen muss, erleidet doppelten Stress. So ging es Markus Villinger, der ein Führungszeugnis bei der Behörde vorlegen musste.
Villinger, der seinen richtigen Namen nicht öffentlich lesen möchte, will sich mit einem Fahrdienst selbstständig machen. Dafür braucht er einen Personenbeförderungsschein vom Straßenverkehrsamt. Um diesen zu erhalten, muss er ein Führungszeugnis vorlegen, das ihm bescheinigt, dass er keine Vorstrafen hat. Das Dokument wird bei vielen Behörden allerdings nur drei Monate nach Ausstellung anerkannt – und Villinger bekam keinen Termin beim Straßenverkehrsamt.
Wochenlang vor dem Computer gehockt, trotzdem kein Termin
„Ich kann doch nicht den ganzen Tag vor dem Computer sitzen und warten, bis ein Termin frei wird“, klagt er. Meist um 7.30 Uhr habe er reingeschaut, auch schon mal über den Tag verteilt, „da war schon alles geblockt.“ Seit Anfang Februar habe er es versucht. „Langsam wurde es ja auch knapp, weil das Führungszeugnis abzulaufen drohte.“ Er ärgert sich: „Bei den Bezirksämtern klappt es ja auch.“
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Doch auch dort klagten Bürgerinnen und Bürger in der Vergangenheit häufig, dass sie monatelang auf einen Termin warteten. Stadtsprecher Malte Werning beschwichtigt: „Wir schalten Termine für den überschaubaren Zeitraum von zwei Wochen frei. Daher muss momentan niemand lange auf seinen gebuchten Termin warten“, entgegnet er.
Früher Morgen die beste Uhrzeit, um einen Termin zu buchen
Aber wieso bekam Villinger trotzdem keinen Termin? Die beste Tageszeit sei der frühe Morgen. „Dann sind regelmäßig Termine zum Beispiel für Abholungen oder Ersatzführerscheine verfügbar. Um 12 Uhr werden außerdem Zeitfenster für stornierte Termine freigegeben“, so Werning.
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Zudem würden Zeitkontingente zur Verfügung gestellt, die das System mit den jeweils nachgefragten Dienstleistungen und den jeweiligen Bearbeitungszeiten fülle. Aktuell würden dafür drei volle Terminschienen bereitgestellt, sowie eine weitere für dringende Fälle, etwa Menschen, die beruflich auf die Fahrerlaubnis angewiesen sind.
Bürger wählte die Nummer für dringende Fälle, wurde aber abgewiesen
„Davon kann bei der Vorlage eines Führungszeugnisses ausgegangen werden kann“, sagt Werning. Villinger hätte also einen Notfalltermin erhalten können. „Dazu ist es am einfachsten, die im Online-Terminportal angegebene Rufnummer zu wählen oder eine E-Mail zu schreiben und den Sachverhalt zu erläutern.“
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„Das habe ich auch versucht“, sagt Villinger. „Da hieß es nur, ich müsse online einen Termin buchen. Ich habe diskutiert, aber ich sei kein Notfall, hieß es. Teilweise wurde einfach der Hörer aufgehängt“, sagt Villinger. Werning entschuldigt das mit einer stadtweiten Störung der städtischen Telefonanlage in den vergangen zwei bis drei Wochen. Warum die Stadt Villinger gegenüber nicht kulanter gewesen war, beantwortet er nicht. „Wir arbeiten aber weiter daran, die Onlineangebote ständig zu verbessern und besetzen auch vakante Stellen neu“, versichert er.
Villinger hingegen probierte einmal um 6 Uhr morgens, einen Termin zu buchen – und hatte Glück. Er hat nun seinen Termin beim Straßenverkehrsamt, und das sogar noch rechtzeitig.
>>DAS FÜHRUNGSZEUGNIS
- Das Führungszeugnis ist ein Auszug aus dem Strafregister einer Person und zeigt ihre Vorstrafen auf. Früher hieß es „polizeiliches Führungszeugnis“, obwohl es nichts mit der Polizei zu tun hat. Ausgestellt wird es nämlich durch das Bundesamt für Justiz.
- Jede Person, die älter als 14 Jahre ist, hat Anspruch auf ein kostenloses Führungszeugnis. Ausgehändigt wird es durch das zuständige Amtsgericht. Das Führungszeugnis muss vor Antragstellung eines Waffenscheins oder vor einer Verbeamtung vorgelegt werden, unzulässig wäre zum Beispiel eine Anforderung durch den Arbeitgeber.
