Duisburg. Ein Grünen-Kandidat für die Kommunalwahl in Duisburg hat vor der Wahl heimlich die Partei gewechselt. Er treibt ein mieses Spiel mit dem Wähler.

Stellen Sie sich vor, Sie wählen die Grünen – aber Ihre Stimme zählt für die CDU. So fühlen sich die 6199 Menschen im Duisburger Süden, die ihr Kreuz bei den Grünen gemacht haben und jetzt feststellen, dass deren Kandidat Nummer vier nun Politik für die CDU macht.

Die Wahl zur Bezirksvertretung ist eine Listenwahl, das bedeutet: Gewählt wird die Partei, nicht der Kandidat. Dennoch war es in den vergangenen Jahren in der BV Süd Usus, dass Politiker, die aus ihrer Partei austraten, ihr Mandat behielten; zum Ärger der Ex-Partei. In der vergangenen Wahlperiode betraf das die SPD, in der gerade beginnenden CDU und Grüne. Nicht selten bleiben solche Politiker nur vorübergehend parteilos.

Heimlicher Parteiwechsel kurz vor einer Kommunalwahl: rechtens, aber nicht richtig

Es ist allerdings eine ganz eigene Qualität, wenn die Tinte auf dem Austrittsgesuch an die eine Partei noch nicht trocken ist, während der Eintrittsantrag in die nächste Partei bereits unterschrieben ist. Und das kurz vor einer Kommunalwahl, die über die Politik der nächsten vier Jahre entscheidet. Diesen Parteiwechsel vor der Wahl zu verschweigen, ist laut Kommunalaufsicht rechtens. Richtig ist es dennoch nicht: Es handelt sich um juristisch saubere Wählertäuschung.

Die Chronologie der Ereignisse wirft ein unschönes Licht auf Benedikt Rommeler. Ein Licht, dessen fahler Abglanz auch an der CDU haften bleibt – gut möglich, dass sich die Partei mit seiner Aufnahme einen Bärendienst erwiesen hat.

Wahlbetrug? Nein, sagt die Kommunalaufsicht. Betrug am Wähler? Ja. Benedikt Rommeler kann man nur eines zugute halten: seine Jugend. Sie ist allerdings kein Freifahrtschein für weitere Spielchen mit den Wählern. Will er Politiker bleiben, sollte er schnell dazu lernen.