Duisburg. Wochenlang müssen Duisburger warten, bis sie einen Termin bei den Bürgerämtern erhalten. Hier gibt es die wichtigsten Tipps zur Online-Buchung.
Seine Ausweispapiere zu verlieren, ist zur Zeit doppelt ärgerlich. Neue zu bekommen, kann bei der Stadt Duisburg mehrere Wochen dauern. Denn wer einen neuen Personalausweis oder Reisepass beantragen will, muss erst online einen Termin bei den Bürger-Service-Stationen (BSS) buchen. Diese sind häufig jedoch lange im Voraus ausgebucht. Die Redaktion listet die größten Beschwerden der Leserinnen und Leser auf und erklärt, was die Stadt rät.
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Beschwerde 1: „Ich ärgere mich, dass ich unabhängig vom Verlauf der Pandemie Termine nur online buchen kann.“
Die Online-Terminvergabe wurde schon vor Ausbruch der Pandemie eingeführt, sagt Stadtsprecher Malte Werning. Schon im Januar 2019 sei das Verfahren in den Bezirksämtern Mitte und Hamborn gestartet worden, danach gab es eine Übergangszeit. „Für die Bürgerinnen und Bürger bietet die Terminvereinbarung den Vorteil, dass mit der Buchung der Aufenthalt in der BSS zeitlich planbar wird“, sagt Werning. Die Resonanzen über die Buchung, den Aufenthalt in der Service-Station und der Erledigung der Dienstleistungen sind dabei durchweg positiv“, sagt er. Zuvor hätten Menschen hohe Wartezeiten in Kauf nehmen müssen, was wiederum zu Beschwerden geführt habe.
Bis zu 35.000 Menschen besuchen monatlich die Bürger-Service-Stationen in Duisburg
Beschwerde 2: „Ich versuche seit Monaten, einen Termin zu erhalten und bekomme keinen.“
Viele Bürgerinnen und Bürger nehmen weite Wege in Kauf, wenn sie im nächstgelegenen Bürgeramt keinen Termin erhalten und zu einem der sechs anderen fahren. „Monatlich besuchen bis zu 35.000 Menschen die Bürger-Service-Stationen. Täglich werden in unserem Online-Termin-Portal rund 900 Termine freigeschaltet“, sagt Werning. Bei der Buchung eines Termins werden demnach Bestätigungen per E-Mail automatisiert erstellt und verschickt. Daten über die durchschnittliche Wartezeit gebe es zwar nicht, jedoch erhielten die Bürgerinnen und Bürger in der Regel nach sechs Wochen einen Termin.
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Beschwerde 3: „Ich muss bis weit nach Mitternacht wachbleiben, um einen Termin buchen zu können.“
Die größte Terminauswahl habe man am frühen Morgen, denn da würden vorhandene Kapazitäten freigeschaltet, sagt Stadtsprecher Werning. Als Orientierung biete sich die Zeit zwischen 5 und 7 Uhr an, nicht aber die Stunden nach Mitternacht. „Es gibt aber auch immer stornierte und wieder freigegebene Termine, durch die man auch kurzfristig einen Termin erhalten kann“, sagt er. Bei der Buchung eines Termins werden die Bestätigungen per E-Mail automatisiert erstellt und verschickt. Der Termin muss anschließend noch bestätigt werden.
Anruf mit einem Terminangebot
Beschwerde 4: „Mir wurden alle Papiere gestohlen, aber ohne neuen Personalausweis kann ich auch keine anderen Dokumente neu beantragen.“
Werning rät, in diesem Fall eine Verlustmeldung beziehungsweise Diebstahlanzeige bei der Polizei zu machen. Anschließend solle man eine Nachricht an die entsprechende Bezirksverwaltungsstelle schreiben. „Daraufhin erhält der Bürger oder die Bürgerin einen Anruf mit einem Terminangebot“, sagt er.
Beschwerde 5: „Ich möchte verreisen, aber bekomme keinen rechtzeitigen Termin, um einen Reisepass zu beantragen.“
Wer dringend Ausweispapiere benötige, etwa für Reisen, Bankgeschäfte oder Eheschließungen, könne eine besondere Dringlichkeit geltend machen, sagt Werning. „In Notfällen ist es aber auch möglich, die jeweilige Bürger-Service-Station per Mail zu kontaktieren oder sich beim Callcenter der Stadt Duisburg zu melden.“ Das gleiche Verfahren rät Werning denjenigen, die ihre beantragten Papiere kurzfristig abholen müssen. „Ansonsten sind aber immer genug freie Plätze zur Abholung vorhanden.“
Weite Wege sind für ältere Menschen problematisch
Beschwerde 6: „Ich bin altersbedingt nicht mehr in der Lage, etwa für einen Termin von Ungelsheim zur Bürger-Service-Station nach Walsum zu fahren.“
„Uns ist bewusst, dass es vor allem für ältere Menschen schwierig ist, Termine in weiter entfernten Bürger-Service-Stationen im Stadtgebiet wahrzunehmen. Auf Anfrage können diese aber für Senioren oder Menschen mit Behinderung einen Termin in der nächstgelegenen Station anbieten“, so Werning. Auch hier sollten Betroffene eine Mail an das Bezirksamt schreiben oder im Callcenter anrufen.
Beschwerde 7: „Die Bürgerämter müssten mehr personelle Kapazitäten für mehr Termine schaffen.“
„In diesem Jahr haben 76 Menschen eine entsprechende Ausbildung begonnen und könnten nach erfolgreichem Abschluss auch im Bürgerservice eingesetzt werden“, sagt Werning. In den Bürger-Service-Stationen seien in diesem Jahr zehn zusätzliche Stellen eingerichtet worden, die seit Mitte Juni besetzt sind. Insgesamt habe es dieses Jahr 68 junge Menschen gegeben, die ihre Ausbildung beendet haben. „Darüber hinaus werden acht weitere Stellen in Kürze durch externe Einstellungen besetzt.“
Keine Sanktionen bei Fristverstößen
Beschwerde 8: „Ich habe noch keinen Termin bekommen, um einen Ausweis zu beantragen und habe jetzt Angst, bei Fristverstößen eine Strafe zahlen zu müssen.“
Dieses Missverständnis räumt Malte Werning aus der Welt: „Sanktionen gibt es bei Fristverstößen nicht. Die Zulassungsbehörde des Straßenverkehrsamtes erkennt zumindest Ausweisdokumente an, die nicht länger als vier Monate abgelaufen sind. Bei der Fahrerlaubnisbehörde hingegen können in der Tat nur gültige Ausweispapiere akzeptiert werden, da sonst der TÜV die Personen nicht zur Fahrprüfung zulässt.“ Auch der Polizei sei die Situation bekannt und drücke ein Auge zu, wenn jemand einen abgelaufenen Führerschein bei sich habe, sagt Sprecher Jonas Tepe.
