Duisburg. Mehr als ein Jahr nach der Loveparade-Katastrophe in Duisburg will OB Adolf Sauerland wieder seine repräsentativen Aufgaben wahrnehmen. Die Debatte um die Genehmigung der Trauerfeier will er nicht kommentieren. In Sachen Finanzen macht er Druck.
Es war kein Zufall, dass Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) Ende August wieder den Fassanstich auf der Beecker Kirmes eigenhändig erledigte. Das war gewolltes Signal.
Sauerland will seine repräsentativen Aufgaben wieder wie vor der Loveparade wahrnehmen. Mehr noch: Auch politisch will er das Heft in die Hand nehmen, fordert vom Rat zum Beispiel klare Haushaltsbeschlüsse.
„Trauerjahr ist Trauerjahr“, erklärte Sauerland im WAZ-Gespräch seine zurückliegende Zurückhaltung. Nach den Gedenkveranstaltungen zum Loveparade-Jahrestag will er jetzt wieder seine repräsentativen Aufgaben wahrnehmen wie vorher. Zugleich sei aber klar: Auch er sei nicht mehr derselbe wie vor der Katastrophe.
Sauerland teilt Greulichs Kritik
Nicht weiter kommentieren will der OB die Debatte um den umstrittenen Brief seines Stadtdirektors Greulich an die Staatskanzlei wegen der Genehmigung der Trauerfeier. Nur soviel: „Jeder, der Verwaltungshandeln kennt, weiß, dass der Stadtdirektor richtig gehandelt hat.“ Will heißen: Sauerland teilt Greulichs Kritik an der Landesregierung.
Unbeeindruckt zeigt sich Sauerland von der Initiative Neuanfang und den bislang 50.000 Unterschriften für ein Abwahlverfahren gegen ihn: „Das ist ein demokratisches Verfahren.“ Dem werde er sich stellen wird, sollten die erforderlichen Stimmen zusammenkommen. Einen möglichen Rücktritt vorher schließt Sauerland damit aus.
Initiative fordert Briefwahlmöglichkeit
Die Verwaltung treffe zugleich die notwendigen Vorbereitungen für die Durchführung eines Abwahlverfahrens. Behandelt der Rat möglicherweise in der Dezembersitzung das Bürgervotum, müsste anschließend binnen drei Monaten der Wahlgang erfolgen. Noch offen ist, ob es auch ein Briefwahlmöglichkeit geben wird. Dies fordert die Initiative.
Sauerland seinerseits macht in Sachen Stadtfinanzen Druck auf die Politik. Den Weg zur Haushaltssanierung nennt er die vordringlichste Aufgabe nach der Sommerpause. „Der Rat darf sich nicht länger verweigern“, fordert er, dass Duisburg den Sparmahnungen der Bezirksregierung nachkommen muss: „Was bisher beschlossen wurde, reicht nicht aus.“ Zwar sei noch nicht klar, wie hoch die Landeshilfe für die verschuldeten Kommunen sei. Klar sei aber, dass das Land dafür eisernen Sparwillen verlangt.
Rat habe Sparvorschläge abgelehnt
„Wir haben als Verwaltung Sparvorschläge gemacht, die hat der Rat aber abgelehnt“, so Sauerland, der seinen Kämmerer wegen der reduzierten Auszahlungen freiwilliger Leistungen in Schutz nimmt. „Der Kämmerer ist praktisch als Sparkommissar eingesetzt.“ Er könne die verärgerten sozialen Träger verstehen. Entscheidend sei aber, dass der Rat ein Sanierungskonzept verabschieden müsse. Sauerland kündigt an, dass er im Oktober alle Fraktionen einladen wolle, gemeinsam die Sanierung des Haushaltes anzupacken.
Als weitere zentrale Aufgaben nannte Sauerland „strategische Entscheidungen“, wie sich der Sportbereich in seiner Sportförderung und für eine nötige Einnahmesteigerung aufstellen soll. „Da müssen wir Lösungen mit den Sportvereinen suchen.“ Im November will die Stadt ferner ihr Konzept zu der Zuzugsflut aus Rumänien und Bulgarien vorstellen. Es werde Millionen kosten. „Wir bauchen Antworten. Es kann aber keine Duisburger Lösung geben und das ist mit der Vergrößerung der EU keine freiwillige kommunale Aufgabe.“
Vorplatz könne 2012 umgestaltet werden
OB Adolf Sauerland erklärt sich
Die Kritik von IHK und Einzelhandelsverband an weiteren, auch innenstadtschädlichen Verkaufsflächen teilt Sauerland nicht. „Wir sind als Einkaufsstadt im Zentrum der Beobachtung“, sieht der OB vielmehr positive Entwicklungen. Das Factory Outlet in Marxloh werde ein „städtebauliches Highlight“, auch die Krieger-Pläne der Duisburger Freiheit trügen zur Innenstadt-Entwicklung bei. Laut OB sei jetzt auch die Finanzierung und Zuschussfähigkeit für die Bahnhofsplatte geregelt, so dass der Vorplatz 2012 umgestaltet werden könne.