Duisburg. . Ob Drogenschmuggel oder die Jagd nach Plagiaten: Der Zoll hat alle Hände voll zu tun. Iris Vermehr, Dienststellen-Leiterin des Hauptzollamts Duisburg, zieht aber eine positive Bilanz für das Jahr 2010: Die Behörde nahm 3,9 Milliarden Euro ein.

Die Einnahmen der Bundeszollverwaltung lagen im Jahr 2010 bei rund 112 Mrd Euro. 3,9 Mrd steuerte das Hauptzollamt Duisburg bei. Dienststellen-Leiterin Iris Vermehr zog gestern auf der Jahrespressekonferenz auch wegen dieser Zahlen eine positive Bilanz. Sie lobte ihre Beschäftigten zudem für deren Erfolge bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit, Produktpiraterie, Drogenschmuggel sowie für die Vollstreckung von Forderungen des Bundes und der Sozialbehörden.

Der Bezirk des Hauptzollamts Duisburg reicht von Emmerich im Norden und Straelen im Süden bis nach Kranenburg im Westen und Essen im Osten. In den vier Zollämtern Ruhrort, Essen, Emmerich und Straelen-Autobahn arbeiten 71 Beschäftigte im Innen- und Außendienst. Addiert mit den Kollegen im Hauptzollamt sind es 537.

Das Hauptzollamt nahm insgesamt 3,9 Mrd Euro ein. Dazu gehörten 1,14 Mrd Einfuhrumsatzsteuer (Vorjahr: 890 Mio) sowie 2,55 Mrd Verbrauchssteuern. Letztere setzen sich aus der Energiesteuer (2,1 Mrd) und der Stromsteuer (357 Mio) zusammen. Hinzu kommen 197 Mio klassische Zölle, die jedoch der EU und nicht dem Bund zufließen. Die Einnahmen aus Branntwein-, Schaumwein-, Bier-, Kaffee- und Tabaksteuer lagen addiert bei 108 Mio Euro. Besonderheit: Die Biersteuer (23,1 Mio) steht dem Land NRW und nicht dem Bund zu.

Das Hauptzollamt nimmt aber nicht nur ein, es zahlt auch aus: Das sind so genannte „Subventionen“ für Unternehmen mit hohem Energieverbrauch. 2010 lag diese Summe bei 470 Mio Euro.

Qualität von Plagiaten nimmt zu

Jährlich werden weltweit gefälschte Produkte im Wert von über 250 Mrd (!) US-Dollar gehandelt. Und in immer mehr Fällen hat die Qualität der Fälschungen derart zugenommen, dass sie selbst vom Hersteller kaum noch von dessen Original zu unterscheiden sind. Im Bereich Duisburg gab es 25 000 Postabfertigungen, bei denen 284 Verstöße gegen das Markenrecht und 436 Verstöße gegen das Arzneimittelrecht festgestellt wurden.

Eine Auswahl der Plagiate wurde gestern in der Behörde ausgestellt. Gefälschte Nationalelftrikots hängen da neben Formel-1-Lederjacken. Vermeintliche Nobelmarken-Uhren liegen Seit an Seit mit Edel-Handys und Kugelschreibern. Über allen thronen zwei vermeintliche Fußball-WM-Pokale. Ein Extra-Tisch ist für Plagiate von Arzneimitteln reserviert. „Kollegen vom Zollamt Ruhrort haben in einem Container, der laut Anmeldung Lebensmittel enthalten sollte, 17 000 gefälschte Potenzpillen gefunden“, nennt Iris Vermehr einen kuriosen Fund. Sie betont, dass es hier nicht allein um wirtschaftliche Interessen gehe, sondern um die Gesundheit der Menschen. Gefälschte Medikamente können so lebensgefährlich sein wie mit Gift belastetes Spielzeug oder Elektronikartikel und Autozubehör mit eklatanten Sicherheitsmängeln.

Allein 150 Kräfte gehören zu den operativen Einheiten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit. Sie überprüften 10 775 Personen an der Arbeitsstätte (Vorjahr: 9773) und 1606 Arbeitgeber. Schwerpunktprüfungen gab es in den Branchen Fleischverarbeitung, Gastronomie, Reinigungskräfte, Personen- und Gebäudeschutz. 643 Strafverfahren und 788 Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten wurden eingeleitet. Abgeschlossen wurden 3750 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten und 1477 wegen Ordnungswidrigkeiten. Der festgestellte Schaden durch Schwarzarbeit betrug 19,27 Mio Euro (Vorjahr: 12,65 Mio). Gerichte verhängten Freiheitsstrafen (addiert: 107,75 Jahre), Geldstrafen (1,62 Mio Euro) und Bußgelder (630 000 Euro).

Insgesamt 160 Kilogramm Marihuana gefunden

Nach dem Wegfall der Grenzkontrollen zu den Niederlanden kümmern sich auch zwei „Kontrolleinheiten Verkehrswege“ (KEV) des Hauptzollamtes Duisburg um Zollkontrollen auf der Straße und der Schiene. Die 31 Zöllner sind sowohl in Zügen (ICE von Amsterdam nach Frankfurt, Regionalbahn von Venlo nach Mönchengladbach) als auch auf Autobahnen (A 3, A 40) und wichtigen Land- und Nebenstraßen unterwegs. Sie kontrollierten 30.870 Personen und Objekte.

Dabei fanden sie 160 kg Marihuana, 108 kg Hasch-isch, 37 kg Kath, 16 kg Amphetamine, 6 kg Kokain sowie 1 kg Heroin. 63 Personen wurden festgenommen, 619 Verfahren wegen Verstoßes gegen das BTM-Gesetz eingeleitet. Ein Ertappter hatte dabei versucht, in Grabkerzen und Softdrinkflaschen verstecktes Kokain einzuschmuggeln. Zudem wurden 7,8 Mio Zigaretten und 311 kg Tabak beschlagnahmt. Es gab 24 Verstöße gegen das Waffengesetz.

Die 106 Mitarbeiter der Vollstreckungsstelle mit Sitz in Emmerich haben in 2010 rund 53 Mio Euro beigetrieben (Vorjahr: 38,5 Mio). Neben zolleigenen Forderungen wurde sich aber auch um solche der Agentur für Arbeit oder der Sozialversicherungsträger gekümmert. Insgesamt gab es 254 436 eingegangene Vollstreckungsaufträge.