Duisburg. Bedrohungen, Beleidigungen und Übergriffe sind die Mitarbeiter des Ordnungsamtes in Duisburg ausgesetzt. Wie Bodycams sie nun schützen sollen.

Übergriffe bei Verkehrskontrollen oder in den vergangenen beiden Jahren vor allem bei der Durchsetzung von Corona-Maßnahmen: „Der Ton auf der Straße wird leider spürbar rauer“, berichtet Thorsten Bleckmann, Leiter des städtischen Außendienstes (SAD) des Duisburger Ordnungsamtes. Die Reaktion: In einem Pilotprojekt sind viele Mitarbeiter seit April mit Bodycams unterwegs. Vieles spricht derzeit für eine flächendeckende Einführung.

20 dieser kleinen, rot-schwarzen Kameras hat die Stadt derzeit für die Testphase von der Firma Netco ausgeliehen. Es sind die gleichen Geräte, die auch der Sicherheitsdienst der Deutschen Bahn nutzt. Sie werden an den Einsatzwesten der Mitarbeiter befestigt.

Maskenverweigerer verletzte Duisburger Ordnungsamtsmitarbeiter im Gesicht

Zum Einsatz sollen sie dann kommen, wenn eine Situation eskaliert: Negativbeispiele gibt es aus den vergangenen Jahren. 46 Übergriffe und Anfeindungen gegenüber den Einsatzkräften wurden seit Anfang 2021 zur Anzeige gebracht – viele ereigneten sich im Zusammenhang mit Corona-Kontrollen.

In einem Fall sprach ein SAD-Mitarbeiter eine Person auf eine fehlende Maske an. Die reagierte äußerst aggressiv, verletzte den Ordnungshüter im Gesicht. Eine Kraft der Verkehrsüberwachung berichtet bei dem Pressetermin im Rathaus ebenfalls von brenzligen Situationen, wenn Bürger auf Knöllchen mit Beleidigungen und Bedrohungen reagieren.

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„Die Bodycams sind eine entscheidende Investition in die persönliche Sicherheit unserer Einsatzkräfte. Ich hoffe, die Kameras sorgen für mehr Deeskalation, Transparenz, aber auch für mehr Vertrauen“, sagt Oberbürgermeister Sören Link.

Bodycams bei der Polizei seit Januar 2021 im Einsatz

Auf dem Weg zur Einführung hat Duisburg mit der Testphase viele Städte in Nordrhein-Westfalen überholt – etwa Münster oder Köln, die eine Einführung ebenfalls länger planen. In Bonn und Essen sind die Ordnungskräfte bereits mit den Kameras ausgestattet. Die Duisburger Polizei setzt bereits seit Januar 2021 Bodycams eines anderen Herstellers ein. Für den Einsatz durch Kommunen wurde erst im Sommer des vergangenen Jahres das Ordnungsbehördengesetz reformiert.

In Duisburg agieren die Kräfte des Bürger- und Ordnungsamtes in einem Drei-Stufen-Programm mit den Bodycams: Der Erste davon ist das sichtbare Tragen. „Das fällt vielen Bürgern auf. Die Mitarbeiter werden häufig darauf angesprochen“, berichtet Frank van Staa, Abteilungsleiter beim Ordnungsamt. Der zweite Schritt ist die Ankündigung des Einsatzes. „Das hat schon einige drohenden Eskalationen aufgelöst“, sagt eine SAD-Mitarbeiterin. Zur finalen Stufe, der Aufnahme zur Beweissicherung, ist es laut Stadt noch nicht gekommen.

„Die Aufnahmen dienen auch als Beweismittel für ein Strafverfahren“, bekräftigen Sören Link und Thorsten Bleckmann. Das Material wird nach jeder Schicht über eine Docking-Station auf einen Rechner geladen. Erfolgt kein Hinweis auf eine mögliche Strafanzeige, wird es nach 72 Stunden automatisch gelöscht.

Die Verantwortlichen berichten – ähnlich wie andere Behörden – von positiven Erfahrungen seit Beginn des Projekts. Seitdem seien vor allem keine Übergriffe zu verzeichnen gewesen. Über eine flächendeckende Einführung soll nach einer Evaluation im Spätsommer dieses Jahres entschieden werden. Auf ein Ja deutet fast alles hin.

Nach derzeitigem Plan würde die Stadt dann zunächst 80 Geräte anschaffen, nach der vorgesehenen Aufstockung der Ordnungsamtskräfte für das Jahr 2023 (wir berichteten) sollen dann noch 25 weitere Bodycams folgen. Die Kosten sollen im niedrigen sechsstelligen Bereich liegen.

>>Über 100 Mitarbeiter bei SAD und Verkehrsüberwachung

• Beim städtischen Außendienst sind aktuell 65 Einsatzkräfte beschäftigt. Sie sind momentan in drei Schichten montags bis samstags im Einsatz.
• Auch die Verkehrsüberwachung gehört zu den Aufgaben des Bürger- und Ordnungsamtes. Dort arbeiten 51 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.