Duisburg. In Duisburg sind 2022 insgesamt 14 verkaufsoffene Sonntage geplant. Der Handel in der Stadt hofft auf ein Durchatmen. Verdi indes hat Bedenken.

Der Handelsverband Niederrhein hat für das Jahr 2022 die Genehmigung von 14 verkaufsoffenen Sonntagen für das Duisburger Stadtgebiet beantragt. Vier sonntägliche Öffnungen sollen in der Innenstadt erfolgen, die restlichen entfallen auf Stadtteilzentren. Das geht aus einer aktuellen Beschlussvorlage hervor, die Entscheidung liegt Ende März beim Rat.

Hinter dem Handel liegen bewegte Monate, die mit Lockdown, 2G-Kontrollen und viel Corona-Verunsicherung auch Umsatzverluste bedeutet haben. Dies betreffe vor allem den innerstädtischen Bekleidungshandel. Mehrere Sonntagsöffnungen fielen 2021 coronabedingt aus, weil mit den zugrundeliegenden, aber ausfallenden Anlässen, zum Beispiel Feste oder Märkte, auch die juristische Rechtfertigung nach dem Ladenöffnungsgesetz entfiel.

14 verkaufsoffene Sonntage in Duisburg geplant

Der Handelsverband hofft, dass die geplanten Sonntagsöffnungen in diesem Jahr stattfinden können. Die Interessenvertreter versprechen sich dadurch vor allem Sichtbarkeit für den gebeutelten Handel. Denn bei Sonntagsöffnungen gehe es um das Zurschaustellen der Leistungen, gerade in direkter Konkurrenz zum Online-Shopping, wo nachweislich sonntags erhebliche Umsätze getätigt werden.

Die Durchführung verkaufsoffener Sonntage liege auch im Interesse vieler Einzelhändler, so das Ergebnis einer Umfrage. Doch es bleiben Restzweifel, ob die angedachten Termine wirklich stattfinden werden. Zwar ist mit einer Zustimmung des Rates zu rechnen, doch auch Corona darf keine hohen Wellen schlagen. Mitspielen müssen auch Verdi und Verwaltungsrichter.

Verkaufsoffene Sonntage: Verdi hat „erhebliche Zweifel“

Zumindest die Gewerkschaft äußert Bedenken. „Es bestehen erhebliche Zweifel, dass bei einigen geplanten Sonntagsöffnungen die Veranstaltungen den Hauptgrund für den Besucherstrom darstellen“, begründet Verdi. Doch genauso will es eigentlich der Gesetzgeber. Die Gewerkschaft bezweifelt auch, ob die Veranstaltungen „den hohen Anforderungen des Bundesverfassungsgerichtes genügen, um eine Sonntagsöffnung zu rechtfertigen.“

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Die Stadtverwaltung teilt die rechtlichen Bedenken der Gewerkschaft indes nicht, denn die Ladenöffnungen würden im Rahmen von traditionellen Veranstaltungen durchgeführt, die bereits in den Vorjahren die gesetzlichen Erfordernisse erfüllt hätten. So sind Sonntagsöffnungen etwa zur Automesse „Lack und Chrom“, zum Duisburger Kürbisfest oder zum Kunsthandwerkerfestival geplant. Bei neuen Veranstaltungen wie dem Adventsmarkt in Rheinhausen oder dem Marxloher Winterzauber seien plausible Veranstaltungskonzepte vorgelegt worden, heißt es in der Beschlussvorlage.

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Der Handelsverband fordert schon lange von der Landespolitik, den geforderten Anlassbezug für Sonntagsöffnungen abzuschaffen. Stattdessen sollte man eine begrenzte Anzahl von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr im Ladenöffnungsgesetz NRW ermöglichen, um mehr „Rechtssicherheit“ für Werbe- und Interessengemeinschaften zu erhalten, die für die Durchführung der verkaufsoffenen Sonntage Mühe und vor allem auch manches finanzielles Risiko auf sich nehmen würden.

>> KONFLIKT UM SONNTAGSÖFFNUNGEN

  • Die Gewerkschaft Verdi lehnt Sonntagsöffnungen generell ab. „Sonn- und Feiertagsruhe genießen oberste Priorität und diese gilt es auch weiterhin zu schützen“, heißt es in einer Stellungnahme der Gewerkschaft.
  • Aus Sicht der Niederrheinischen Industrie- und Handelskammer, des Hauses der Unternehmer und der Handwerkskammer Düsseldorf bestehen keine Bedenken gegen die geplanten Sonntagsöffnungen für das Jahr 2022. Ebenso urteilen die katholische Stadtkirche Duisburg und der evangelische Kirchenkreis Duisburg.