Duisburg. Duisburgs Inzidenz liegt über dem neuen Grenzwert von 100. Wann Verschärfungen drohen. Städte- und Gemeindebund: „Shopping-Tourismus verhindern“.

Noch bevor die Stadtverwaltung ihre 14 Schnelltest-Zentren für wöchentliche Gratis-Antigen-Tests gestartet hat, ist Duisburgs Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwoch über den neuen 100er-Grenzwert gesprungen – erstmals seit dem 22. Januar. Der Inzidenzwert wird wegen der Zunahme der als ansteckender geltenden Virusmutanten und auch wegen der am Freitag startenden Gratis-Testungen sehr wahrscheinlich weiter steigen. Was könnte das für Duisburg bedeuten?

In der aktualisierten Coronaschutzverordnung NRW steht: „Kreise und kreisfreie Städte, in denen die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen bezogen auf 100.000 Einwohner (7-Tages-Inzidenz) … nachhaltig und signifikant über einem Wert von 100 liegt, prüfen die Erforderlichkeit … zusätzlicher Schutzmaßnahmen und können diese im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales anordnen.“

Inzidenz-Notbremse: Städte sollen jeweils mit LZG NRW beraten

Auf die so formulierte Notbremse hat am Donnerstag auch NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann verwiesen. Er sagte, die Gesundheitsämter betroffener Städte sollen mit dem Landeszentrum Gesundheit (LZG) lokale Infektionsschutzmaßnahmen prüfen. Solche Beratungen dürften anstehen, sollten Inzidenzen mehr als sieben Tage in Folge deutlich über 100 liegen. Am Mittwochabend lag die Sieben-Tage-Inzidenz (NRW-weit: 69,9) bereits in neun Kreisen/Städten über 100 (Höchstwert: 141,4 im Märkischen Kreis).

Es gibt also keine automatische Rückkehr zu den Lockdown-Regelungen, die vor den am 3. März beschlossenen Lockerungen galten. Es ist aber auch nicht ausgeschlossen, dass Land und Stadt einzelne Öffnungsschritte zurücknehmen – etwa die im Einzelhandel oder die neuen Möglichkeiten beim Vereinssport. Vertreter der Kommunen haben bereits gefordert, dass bei Notbremsungen regionale Zusammenhänge über Stadtgrenzen hinaus berücksichtigt werden sollten.

Städte- und Gemeindebund: „Shopping-Tourismus verhindern“

So fordert’s auch der Städte- und Gemeindebund NRW. Die absehbar anstehenden lokalen Verschärfungen müssten „transparent kommuniziert“ werden und so geregelt, „dass man Shopping-Tourismus verhindert“, sagt Andreas Wohland, Beigeordneter des Städte- und Gemeindebundes. Wohland begrüßt, dass statt der fünf Bezirksregierungen das LZG landesweit zuständig ist. Und fordert, dass bei der Bewertung der örtlichen Infektionsgeschehen auch die Verringerung der Dunkelziffer durch die neuen Gratis-Tests berücksichtigt wird.

Wohland hält notfalls die erneute Schließung von Geschäften in Hotspots für denkbar. Und umsetzbar. Dass Bewohner solcher Risikogebiete zum Einkaufen in andere Städte fahren, könne bei den Terminbuchungen für Ladenbesuche und letztlich an der Ladentür verhindert werden, hofft der Beigeordnete.

Duisburg hat bereits eine erweiterte Maskenpflicht

Duisburgs Stadtsprecherin Susanne Stölting verweist auf die Duisburger Allgemeinverfügung, die bereits vorschreibt, was es andernorts in NRW nicht (mehr) gibt: die Sperrstunden für Spielplätze, Maskenpflicht auf Einkaufsstraßen, Spielplätzen, rund um Schulen und Kitas sowie in anderen „viel frequentierten Bereichen“.

Sprecherin Stölting kündigt an, der Krisenstab habe „das Infektionsgeschehen sehr genau im Blick und wird auch bei kurzfristigen Entwicklungen schnell und angemessen auf die veränderte Lage reagieren und gegebenenfalls weitere Maßnahmen ergreifen. Wie diese genau aussehen werden, hängt aber von der weiteren Entwicklung ab.“