Duisburg. Duisburg ist Spitzenreiter unter NRW-Städten bei der Ahndung von Corona-Verstößen. 8400 Verfahren wurden seit der Pandemie eingeleitet.
Über eine Million Euro an Bußgeldern haben die Ordnungsbehörden in Duisburg wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung seit Beginn der Pandemie verhängt. Die Summe der bisher festgesetzten Bußgelder beträgt 1.067 947,50 Euro laut Auskunft der Stadt. Insgesamt wurden rund 8400 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Das höchste festgesetzte Einzelbußgeld betrug 5000 Euro.
Besonders häufig schlugen Verstöße gegen die Kontaktbeschränkung und gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Statistik zu Buche. Das galt vor allem im Öffentlichen Personennahverkehr, der regelmäßig von Ordnungskräften und DVG-Mitarbeitern kontrolliert wird . Wer gegen Kontaktbeschränkungen verstößt, muss beispielsweise mit einem Bußgeld von 250 Euro rechnen. Wer keine Maske im ÖPNV trägt wird mit 150 Euro zur Kasse gebeten.
"Aktuell stellt unser städtischer Außendienst in der Innenstadt und Hochfeld sowie im Bezirk Hamborn eine höhere Anzahl von Corona-Verstößen, meist fehlende Mund-Nasen-Bedeckung, fest", erklärt Stadtsprecher Sebastian Hiedels auf die Anfrage, ob es signifikante Häufungen im Stadtgebiet gibt.
In gut 880 Fällen wurde Einspruch eingelegt
Bei Verstößen wird ein sogenanntes Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet, gegen das allerdings auch Widerspruch eingelegt werden kann. Dazu Stadtsprecher Sebastian Hiedels: "Der Betroffene kann gegen den Bußgeldbescheid Einspruch erheben. Die Frist hierfür beträgt zwei Wochen ab Zustellung des Bußgeldbescheides. Im Jahr 2020 wurde in rund 880 Fällen Einspruch eingelegt." Ganz unabhängig von Corona sei bei Bußgeldern immer mit einer Anzahl von Widersprüchen zu rechnen." Diese Verfahren können sich mitunter über Monate hinziehen, sodass die tatsächlichen Einnahmen zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschließend benannt werden können", erklärt Hiedels auf die Frage, wie hoch die Einnahmen der Stadt tatsächlich durch die Corona-Bußgelder sind.
Köln hat bisher 206.000 Euro eingenommen
Zum Vergleich: Köln etwa meldete knapp 12.700 Verstöße vor allem gegen das Ansammlungs- und Kontaktverbot sowie die Vorgaben zum Maskentragen. Allein bis Ende Dezember 2020 seien 2565 Bescheide mit Bußgeldern von insgesamt rund 608.000 Euro verhängt worden. Gut ein Drittel des Geldes (206.000 Euro) sei bereits eingegangen. Diese Zahlen basieren auf einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur (dpa) unter mehreren Großstädten in NRW. Die allerdings kann keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben, da einige Städte wie etwa Münster und Dortmund angegeben haben, die wegen Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung verhängten Bußgelder nicht gesondert zu erfassen.
Die Gelder, die in Duisburg durch die Bußgelder eingenommen werden, fließen nicht zweckgebunden in den städtischen Haushalt ein.