Duisburg. Der Rat ist zu groß fürs Rathaus, Corona hält Zuschauer fern: Das Bündnis Junges Duisburg (JUDU) fordert erneut, Ratssitzungen zu streamen.

Der auf 102 Mitglieder angewachsene Rat ist zu groß fürs Rathaus, aus Corona-Schutzgründen muss die Bürgervertretung seit März an weitläufigere Sitzungsorte ausweichen und das Virus hält Interessierte von den Ratssitzungen fern. Grund genug für Junges Duisburg (JUDU), erneut dafür zu plädieren, die Ratssitzungen im Internet live zu übertragen.

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„Andere Städte wie zum Beispiel Essen machen es uns vor, dass das Livestreaming hervorragend funktioniert und von politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern genutzt wird“, argumentiert Stephan Wedding, der Fraktionsvorsitzende von Junges Duisburg.

Seine Wählergemeinschaft fordert „zur Steigerung der Transparenz“ schon seit Jahren die Liveübertragung von Gremiensitzungen im Netz.

Einen entsprechenden JUDU-Antrag lehnte die Ratsmehrheit zuletzt in der Sitzung am 15. Juni ab. Grüne, Linke, HSV und FDP stimmten für den Antrag, der gegen die Stimmen von SPD/CDU jedoch keine Chance hatte.

Junges Duisburg (JUDU): „Armutszeugnis“ für Smart City

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Es sei „ein Armutszeugnis“, kritisiert Wedding, dass die Stadtverwaltung als Alternative auf lokale Medien, den städtischen Internetauftritt, Social Media und das Ratsinformationssystem verweise. „Die Bürgerinnen und Bürger müssten die einzelnen Wortbeiträge und Abstimmungen hören und sehen können – und zwar ohne sich zum Zuschauen in den Sitzungssaal drängen zu müssen.

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Die Stadtspitze schmücke sich bei jeder Gelegenheit mit der Digitalisierung, so Wedding weiter, „agiert aber in dieser Frage noch nach dem Muster des 19. Jahrhunderts. „Kommt die Einladung zur Ratssitzung demnächst auch wieder mit reitendem Boten?“, spottet der JUDU-Chef.

Smart City- Duisburg unter Top 20 – Bestnote fürs BürgeramtDas Wählerbündnis hatte die Liveübertragung von Gremiensitzungen auch in seinem Wahlprogramm gefordert. Gegen Politikverdrossenheit könne es wichtig sein, die Bürger online auch zwischen den Wahlen stärker an Entscheidungsprozessen zu beteiligen. JUDU hatte vor der Wahl zudem gefordert, Stadt und Politik sollten den Rat aus Kostengründen verkleinern. Ihren Stimmenanteil bei der Ratswahl hatte die Wählergemeinschaft von 2,08 auf 2,93 Prozent steigern können.