Duisburg. Am Dienstag wollte die SPD die Wahl der Doppelspitze Philipp/Link vorbereiten. Vorstand sagt den Parteitag wegen der Corona-Lage kurzfristig ab.
Zu einem Unterbezirksparteitag wollten sich die Delegierten der SPD Duisburg am Dienstag, 6. Oktober, ab 18 Uhr in der Glückauf-Halle in Homberg treffen. Beschließen wollten sie dort eine Satzungsänderung, mit der die Wahl einer Doppelspitze zur Führung des Unterbezirks geebnet werden muss. Am Montagabend aber entschied der Vorstand des Unterbezirks kurzfristig, die Versammlung wegen der vielen Corona-Neuinfektionen in der Stadt abzusagen.
Die Duisburger Redaktionen unterrichtete Joachim Franz, stellvertretender Geschäftsführer an der Krummacherstraße. Der Parteitag sei nicht so notwendig und wichtig, dass man dafür die Gesundheit vieler Genossinnen und Genossen riskieren müsse. „Ob es einen Ersatztermin gibt, wissen wir noch nicht“, sagte Franz. Es sei jedoch auch möglich, über die notwendige Satzungsänderung, die die Kandidatur und Wahl einer Doppelspitze erst möglich macht, unmittelbar vor der Vorstandswahl abzustimmen – an einem (Partei-)Tag also.
Vorstandswahl soll am 1. Dezember stattfinden
Nach dem Rücktritt des langjährigen Vorsitzenden und Landtagsabgeordneten Ralf Jäger führt Sarah Philipp seit Ende 2019 kommissarisch die Partei. Im Kommunalwahlkampf hatten OB Sören Link und Sarah Philipp Anfang August überraschend angekündigt, gemeinsam für die Führung des Unterbezirks als Doppelspitze zu kandidieren. Link ist als stellvertretender Vorsitzender bereits im Vorstand der NRW-SPD vertreten, Philipp ist Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Landtag.
Bei der Wahl, die bei einem weiteren Parteitag am Dienstag, 1. Dezember (wahrscheinlich auch in der Glückauf-Halle) erfolgen soll, wird auch die Kandidatur von Mahmut Özdemir für den Parteivorsitz erwartet. Der Homberger hatte sich zuvor auch zur Bildung eines Spitzenduos mit Sarah Philipp bereiterklärt, die hatte allerdings gegen eine solche Konstellation argumentiert. Sie befürchte „Reibungsverluste“ und, „dass eine solche Konstellation Prozesse verlangsamt“ (wir berichteten).
Antrag: Opernplatz soll künftig den Namen von Alt-OB Josef Krings tragen
Den Parteitag am Dienstag wollte Oberbürgermeister Sören Link mit einer Rede eröffnen, danach standen weitere Anträgen auf der Tagesordnung. Dabei sollte es etwa um „den Abzug aller Atomwaffen aus der Bundesrepublik und eine Ablehnung der atomwaffen-unterstützenden Aufrüstung der Bundeswehr“ gehen, zu dem die SPD-Bundestagsfraktion aufgefordert werden soll.
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Die Umbenennung des Opernplatzes vor dem Stadttheater fordert ein Antrag des Ortsvereins Rheinhausen. Der zentrale Ort in Duisburg soll nach Josef Krings bekannt werden, der im vergangenen November im Alter von 93 Jahren verstorben ist. Er war von 1975 bis 1997 Oberbürgermeister der Stadt. Kurz nach Krings Tod hatte der Unterbezirks beschlossen, das Andenken mit einer Umbenennung eines Teilstücks der Düsseldorfer Straße zu würdigen. „Das Stadttheater ist eine Einrichtung, die deutlich enger mit seinem Namen verbunden ist“, begründen die Genossen ihren Antrag.
Jusos: Fahrt zu einer KZ-Gedenkstätte für alle Duisburger Schüler
Weitere Anträge beschäftigen sich mit der Legalisierung des Besitzes und Konsums von Cannabis sowie der Abwehr rechtspopulistischer und rechtsradikaler Bedrohungen. Die Stadt möge keine Gastspiele mehr auf ihren Flächen erlauben von Zirkussen, die Wildtiere halten, fordert die SPD Rheinhausen-Mitte. Die kostenlose Ausgabe an so genannte Euroschlüssel für Behindertentoiletten an die Nutzer beantragen die Jusos, die sich auch dafür einsetzen, dass allen Duisburger Schülern die Fahrt zu einer KZ-Gedenkstätte ermöglicht wird.