Duisburg. Kritik an der Planung für die A59 übt Martin Linne. Die Stadt habe immer wieder die Tunnelvariante ins Gespräch gebracht, betont der Baudezernent.
Baudezernent Martin Linne kritisiert im Streit um eine Tunnellösung für die A59 die Planer des Landes und verteidigt die Haltung der Stadt im bisherigen Verfahren. Einen Antrag auf Förderung eines Trogs für die Autobahn in Meiderich habe die Verwaltung deshalb nicht gestellt, weil er keinerlei Aussicht auf Erfolg gehabt hätte, erklärte Linne im Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr.
„Wir sind nachhaltig davon überzeugt, dass es nicht darum gehen kann, nur die günstigste Lösung zu planen“, so Linne. Seit 2016, so betonte er, habe die Stadt deshalb „immer wieder“ die Tunnelvariante ins Gespräch gebracht. Die Ankündigung des Landesbetriebes Straßen NRW, dem Bund als Bauherrn wegen geschätzten Mehrkosten von rund 500 Millionen Euro den neuerlichen Ausbau in Hochlage zu empfehlen, habe ihn überrascht, so der Dezernent.
Dezernent: Verkehr ist Auslöser des städtebaulichen Defizits
Nach seinem Verständnis sei es der Verkehr, der beeinträchtigend auf die Lebensbedingungen in den angrenzenden Ortsteilen wirke. Die Troglage der Autobahn sei deshalb nicht „nice to have“, sondern eine städtebauliche Leistung, die von den Verkehrsministerien in Land und Bund zu erbringen sei, führte Linne aus. Die Ansage, Duisburg hätte ja Anträge zur Förderung aus Mitteln des Städtebaus zur Förderung der Tieflage stellen können, habe deshalb bei ihm „kräftiges Stirnrunzeln“ ausgelöst. Martin Linne: „Auslöser ist der Verkehr.“
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Mit Blick auf den jährlichen Gesamtetat für Städtebauförderung – 990 Millionen bundesweit, davon rund 400 Millionen für NRW – sei ein Antrag auf 500 Millionen Euro Fördergelder „auch reichlich unsinnig“, findet der Dezernent. Im Übrigen stelle die Stadt Anträge stets nur nach Rücksprache mit dem Fördergeber über die Aussicht auf Erfolg.
Stadt: Klare Forderungen zu Lärmschutz und Radweg
„Es wird mit dem Tunnel wahrscheinlich nichts werden“, lautet die Prognose des Dezernenten. Die Stadt werde aber beim Ausbau in Hochlage klare Festsetzungen zu den Brückenunterbauten einfordern und darauf beharren, dass beim Lärmschutz nicht nur die Mindestanforderungen erfüllt werden. Auch eine Radspur müsse die Autobahn zwischen Ruhrdeich und Bürgermeister-Pütz-Straße bekommen, betonte Martin Linne: „Das ist ein statisch nachrangiges Thema.“