Duisburg. Da in Duisburg die Ratsperiode bereits jetzt sechs Jahre dauert, wollen die Parteien an dem Termin für die Kommunalwahl im September festhalten.
Zwar mehren sich Zweifel, „ob eine Kommunalwahl im September wegen Corona zu fairen Bedingungen für alle zu halten ist“, so Grünen-Fraktionschefin Claudia Leiße. Bislang hält das Land NRW aber an dem Termin 13. September fest. Und auch die hiesigen Christdemokraten, „weil in Duisburg die jetzige Ratsperiode bereits sechs Jahre dauert“, sagt CDU-Fraktionschef Rainer Enzweiler. Eine weitere Verlängerung könnte aus verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten schwierig werden. „Eine Verschiebung sollte das letzte Mittel sein, um nicht das Vertrauen der Bürger in das Funktionieren unseres Staatswesens zu gefährden“, sagt auch die SPD. Der Schutz der Gesundheit stehe über allem. Es müssten für eine sichere Stimmabgabe Hygieneregeln und Schutzmaßnahmen getroffen werden. Daneben bestehe die Möglichkeit der Briefwahl.
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Die SPD wollte auf ihre Wahlkreiskonferenz Ende März abhalten und auf ihr auch entscheiden, ob es künftig eine SPD-Doppelspitze in Duisburg geben wird. Jetzt visiert die Partei einen Termin Mitte Mai an. Die Wahl des neuen Parteivorstandes soll noch vor den Sommerferien stattfinden. Mit Sarah Philipp und Mahmut Özdemir gibt es zwei Kandidaten. Allerdings hat sich Philipp bislang gegen eine Doppelspitze ausgesprochen. Auch den Grünen, den Linken, Junges Duisburg/DAL und der FDP machte Corona einen Strich durch den Terminplan. Lediglich die CDU hatte ihre Kandidaten bereits Anfang März gewählt.
Wie die Stadt gestern mitteilte, sind jetzt aber mit Blick auf die Kommunalwahl wieder bestimmte Veranstaltungen zugelassen, wie Aufstellungsversammlungen.