Duisburg-Süd. Der nächste Politiker hat die SPD verlassen. Die Fraktion in der BV Süd hat jetzt nur noch vier Mitglieder. Was das für die Mehrheiten bedeutet.
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Süd verliert erneut ein Mitglied. Karl Ergoi ist aus der Partei ausgetreten. Damit hat sich die Stärke der sozialdemokratischen Fraktion in der BV seit der vergangenen Kommunalwahl 2014 nahezu halbiert: von sieben auf vier Mitglieder. Die Machtverhältnisse im Gremium verschieben sich dadurch.
Für seinen Austritt aus der Partei gebe es „sehr viele Gründe“, sagt Karl Ergoi auf Anfrage der Redaktion. Der Hauptgrund sei gesundheitlich. Näher will er sich zu seinem Parteiaustritt nicht äußern. Sein Amt als Bezirksvertreter hat er nicht niedergelegt. Ob er es bis zur nächsten Kommunalwahl wahrnimmt, „da habe ich noch gar nicht drüber nachgedacht. Im Moment ruht ja eh alles.“ Wegen der Corona-Krise finden zurzeit keine politischen Sitzungen statt.
Mit dem Austritt von Ergoi aus der Partei gibt es eine neue stärkste Fraktion: die CDU. Begonnen hatte die BV Süd 2014 mit der SPD als stärkster Fraktion dank damals sieben Mitgliedern, gefolgt von der CDU mit fünfen. Dritte und damals letzte Fraktion und somit antragsberechtigt waren die Grünen mit drei Mitgliedern. Linke und Junges Duisburg verfügten jeweils über ein Mitglied.
Das Schrumpfen der SPD Duisburg-Süd begann 2015
Im September 2015 begann das Schrumpfen der einst größten Fraktion in der Bezirksvertretung Süd (BV): Damals verließ Hannelore Bange die Partei. Gründe für ihren Austritt nannte sie nicht. Vorübergehend gehörte sie der BV als parteiloses Mitglied an, Mitte 2017 schloss sie sich der – dadurch entstehenden – Fraktion Junges Duisburg an.
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Mit Norbert Broda verlor die Süd-Fraktion der Sozialdemokraten im Sommer 2018 ihr nächstes Mitglied: Er verließ die Fraktion, nicht aber die Partei, nach diversen Querelen. Ihren Anfang hatten sie genommen, als Broda einige Jahre zuvor nicht für das Amt des Bezirksbürgermeisters kandidieren durfte. Mitglied der SPD blieb er zunächst. Im Juli 2019 wurde er von der Partei ausgeschlossen, weil er sich als Bezirksbürgermeister zur Wahl gestellt hatte – unter anderem gegen seine damalige Genossin und heutige Bezirksbürgermeisterin, Beate Lieske, die damals in die Stichwahl musste.
SPD und CDU waren in der Bezirksvertretung Süd gleich stark – bis jetzt
Broda blieb vorübergehend parteilos in der Bezirksvertretung, wurde aber im November 2019 Fraktionsvorsitzender der Linken. Der Partei hat er sich im April diesen Jahres angeschlossen. Mit seinem Austritt aus der SPD-Fraktion verloren die Sozialdemokraten ihren Status als stärkste Kraft und rangierten gleichauf mit der CDU. Bis jetzt: Denn die CDU-Fraktion zählt immer noch fünf Mitglieder, die SPD aber nur noch vier.
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Nachdem Broda die Führung der neuen Fraktion der Linken übernahm, kündigte die SPD ihre bisherige Kooperation mit Grünen und Linken auf, weil sie nicht mit Norbert Broda zusammen arbeiten wollte. „Mit den Grünen kooperieren wir natürlich auch weiterhin“, stellte der SPD-Fraktionsvorsitzende Hartmut Ploum damals klar.
Zusammen bringen es beide Fraktionen jetzt, nach dem dritten Verlust der SPD, allerdings nur noch auf sechs mögliche Stimmen. Je nach Abstimmungsverhalten der übrigen Fraktionen CDU, Junges Duisburg und Linke werden politische Mehrheiten damit unberechenbarer.
Zwei Sitzungen der Bezirksvertretung Süd sind mit der bisherigen Zusammenstellung noch geplant: im Mai und August; vorbehaltlich Corona. Dann steht die nächste Kommunalwahl an.