Duisburg. Wegen der Probleme beim IMD kommt die Sanierung der Schulen in Duisburg nicht voran. So soll es eine neue Schulbau-Gesellschaft richten.
Eine Schulbau-Gesellschaft, die große Neubau- und Sanierungsprojekte in den Duisburger Schulen beschleunigen soll, hat der Hauptausschuss des Rates am Montag auf den Weg gebracht. Zu diesem Zweck wird die Immobilien Service Duisburg GmbH reaktiviert – die 2007 gegründete und seit 2009 ruhende Servicegesellschaft von Gebag und städtischem Immobilien-Management (IMD). Geschäftsführer wird der Beigeordnete Thomas Krützberg, der am 1. Mai die IMD-Geschäftsführung übernimmt. Den neuen Gesellschaftszweck des ISD soll der Rat in seiner Sitzung am 30. März beschließen.
Teil der Neuausrichtung des IMD
Die Auslagerung des Schulbaus aus dem IMD ist Teil der Neuausrichtung der Stadttochter, die im Bericht der Beratungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC) im vergangenen Herbst vorgeschlagen wurde. Sie soll zwar städtischer Eigenbetrieb bleiben, sich künftig aber auf ihre Kernaufgaben konzentrieren: den Betrieb, die Instandhaltung und die Sanierung von rund 1200 städtischen Gebäuden.
Deshalb soll das IMD nicht nur bei der Flächen- und Projektentwicklung (übernehmen Stadtplanung und Gebag), sondern auch die Umsetzung von rund 200 Bau- und Sanierungsverfahren entlastet werden. Mit der Projektsteuerung hatte die Stadt deshalb bereits das Planungsbüro Convis-Höcker beauftragt, das IMD soll sich nur noch um die Umsetzung kleinerer Vorhaben mit den Millionen aus den Förderprogrammen KiDU-Schule und „Gute Schule 2020“ kümmern.
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Freihändige Vergabe für Aufträge bis 5,35 Millionen Euro möglich
Größere Projekte, wie etwa den Umbau der ehemaligen Anne-Frank-Hauptschule in Röttgersbach zu einer neuen Gesamtschule (Volumen: rund 30 Millionen Euro) hatte Stadtdirektor Martin Murrack im Herbst die Gründung der Schulbau-Gesellschaft vorgeschlagen. Sie erstellt Kosten- und Zeitpläne und führt nach Genehmigung der Planung durch die Stadt die Baumaßnahme durch. Soweit diese unter den vergaberechtlichen Schwellenwert von 5,35 Millionen Euro liegt kann eine freihändige Vergabe ohne Ausschreibungsverfahren erfolgen. Beauftragt werden grundsätzlich Generalunternehmer.
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Düsseldorfer Modell als Vorbild für Duisburg
Pate für dieses Modell stand die Düsseldorfer Schulbau-Gesellschaft IPM. „Durch ein engmaschiges Controlling konnte in Düsseldorf die Bauzeit für Schulgebäude nahezu halbiert werden“, heißt es im Bericht für den Hauptausschuss. „Zudem wird die komplette Personal- und Finanzbuchhaltung in Düsseldorf durch eine andere städtische Tochter wahrgenommen. Weil das Düsseldorfer Modell sehr gut funktioniert, soll in Duisburg ein ähnliches Modellpilotiert werden.
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Für die Arbeitsfähigkeit der Gesellschaft, soll nun die Position der technischen Geschäftsführung „schnellstmöglich“ besetzt werden, daneben müssen auch Projekt- und Planungsleiter gesucht und gefunden werden. Der neue Leiter soll künftig mit Thomas Krützberg die Gesellschaft führen, bis dahin bleibt Gebag-Chef Bernd Wortmeyer formal zweiter Geschäftsführer.
ISD-Reaktivierung als schnellster Weg zur Handlungsfähigkeit
Die Schulbaugesellschaft soll als GmbH mit 100-Prozentiger-Beteiligung der Stadt Duisburg arbeiten. Die Reaktivierung der ISD mit entsprechend geändertem Gesellschaftsvertrag und Ausstattung mit einem angemessenen Kapital hatten von der Stadt beauftragte Gutachter als „einfachsten und schnellsten Weg zur Herstellung der Handlungsfähigkeit“ empfohlen.
Als Beteiligungsgesellschaft ist die GmbH „inhouse-fähig“, kann als von der Stadt mit Neubauten und Sanierungen beauftragt werden. Für die erbrachten Dienstleistungen bei der Ausführungsplanung, Ausschreibung und Controlling erhält die Schulbaugesellschaft als umsatzsteuerpflichtiges Geschäftsbesorgungsentgelt, die Verwaltung der Schulbaugesellschaft kann, wie in Düsseldorf, an anderer Stelle im Konzern Stadt erfolgen.