Duisburg/Essen. Rund 50 Jugendliche sind Mittwoch durch Duisburg-Marxloh gezogen. Ein großes Polizeiaufgebot drängte sie in eine Seitenstraße. Es gab Festnahmen.
Hundertschaften der Polizei haben Mittwochmittag eine Demonstration in Duisburg-Marxloh ausgebremst. 40 bis 50 Jugendliche Kurden sind durch die Straßen rund um den August-Bebel-Platz gezogen und haben Fahnen mit dem Konterfei des PKK-Führers Abdullah Öcalan geschwungen, dazu skandierten sie "Hoch die internationale Solidarität".
Um die Weseler Straße/B8 für den Verkehr frei zu bekommen, wurden die Demonstranten in die Kaiser-Wilhelm-Straße gedrängt. Die Fahnen wurden beschlagnahmt.
Laut unserem Reporter vor Ort standen rund 200 Schaulustige an der Kaiser-Wilhelm-Straße und filmten das Ganze. Geschäftsinhaber beklagten sich, dass ihre Kunden nicht zu ihnen durchdringen könnten. Die Polizei brauchte aber Zeit, um die Personalien aller Beteiligten festzuhalten. Ihnen wird ein Verstoß gegen das Versammlungsrecht und das Mitführen verbotener Symbole vorgeworfen.
Verkehr in Marxloh wurde umgeleitet
Der Straßenbahnverkehr war zeitweise zum Erliegen gekommen, zwischendurch gab es im Bereich Marxloh Verspätungen bis zu einer halben Stunde.
Die "Kurdische Jugendgruppe im Kulturverein e.V." wollte in einem angemeldeten Protestzug vier Tage lang von Dortmund nach Duisburg laufen. Aber nach zwei Stunden wurde die Demo bereits am Sonntag in
Dortmund abgebrochen, weil offenbar Polizisten angegriffen wurden. Am Donnerstag sollte es nach ursprünglichen Plänen weiter nach Düsseldorf gehen.
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Die Genehmigung der Demonstration war daran geknüpft, dass keine Flaggen von Öcalan gezeigt werden, weil damit eine Nähe zur verbotenen PKK hergestellt würde. Dagegen haben die Demonstranten auch bei dieser ungenehmigten Demo verstoßen.
Gegen einen der Männer lag zudem ein internationaler Haftbefehl vor. Ihn nahmen die Beamten fest. Ein weiterer kam nachdem er Widerstand geleistet hatte, zur Verhinderung weiterer Straftaten ins Polizeigewahrsam. Neben drei Strafanzeigen wegen Widerstandes stellten die Polizisten 37 Fahnen und drei T-Shirts mit dem Abbild von Öcalan sicher. Sie beschlagnahmten außerdem ein Messer. Gegen 16.30 Uhr war der Polizeieinsatz beendet.
In Essen gingen die Demonstranten trotz Verbot auf die Straße
In Essen sollte am Dienstag gegen 8 Uhr eine Kurden-Demo auf dem Willy-Brandt-Platz am Hauptbahnhof stattfinden. Diese hatte die Polizei jedoch im Vorfeld verboten. Man habe den Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung höher eingestuft als das Recht auf Versammlung, erklärte ein Sprecher der Polizei am Mittwoch. Das Präsidium wertete die Demo unter anderem als Folgeveranstaltung der Kundgebung in Dortmund, bei der fünf Polizisten verletzt wurden. Anmelder war laut Polizei der deutsch-kurdische Solidaritätsverein.
Am Dienstagmorgen trafen trotz Verbot 46 Personen auf dem Willy-Brandt-Platz ein. Die Polizei war vor Ort und erteilte in 26 Fällen Platzverweise. Eine Person, gegen die ein Haftbefehl vorlag, wurde festgenommen. Außerdem gab es einen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz und gegen das Versammlungsgesetz, da die Beamten unter anderem Utensilien zur Vermummung fanden. (aka/pg)