Duisburg. Polizei wird in Duisburg am Marxloher Pollmann-Eck mit festinstallierten Videokameras einen Schwerpunkt von (Straßen-)Kriminalität im Blick halten.

Die Polizei wird jetzt auch in Duisburg – genauer: am Marxloher Pollmann-Eck – mit festinstallierten Videokameras rund um die Uhr, sieben Tage in der Woche ihr Auge auf einen Schwerpunkt von (Straßen-)Kriminalität werfen.

Es geht um Raub, Diebstahl, Sachbeschädigung und Landfriedensbruch. Und es geht natürlich um das subjektive Gefühl von Sicherheit der Menschen vor Ort. Allein dort in Marxloh hatte die Duisburger Polizei im Jahr 2014 stattliche 772 Einsätze wegen der beschriebenen Delikte.

Bisher gab es mit Videobeobachtung nach den Worten von NRW-Innenminister Jäger gute Erfahrungen in Düsseldorf und Mönchengladbach, die bislang einzigen Beobachtungsposten in NRW. Doch nach den Silvester-Ereignissen am Kölner Hauptbahnhof hat bei der rot-grünen Landesregierung offenbar abrupt ein Umdenken eingesetzt. Jetzt wird neben Düsseldorf und Mönchengladbach die Video-Technik auch in Köln, Dortmund, Aachen, Essen und eben Duisburg eingesetzt.

"Polizeiliches Gesamtkonzept" im Norden

Die Voraussetzungen für Videobeobachtung durch die Polizei sind aber streng. Sie kommt nur an Kriminalitätsschwerpunkten in Betracht. Die Kameras sollen allein der Verhinderung von Straftaten dienen und nicht zu einer bloßen Verlagerung von Kriminalität an andere Orte führen. „Besonders wichtig ist, dass die Monitore in unmittelbarer Nähe der Kameras ständig beobachtet werden. Nur so ist gewährleistet, dass die Polizeibeamten bei Gefahr sofort eingreifen können“, erklärte Jäger. Die Anordnung dazu sei zunächst auf ein Jahr befristet. Danach müsse geprüft werden, ob die Videobeobachtung weiter erforderlich sei.

Mit dem Standort „Pollmann-Kreuz“ ist das Vorhaben, Kameras auch am Hauptbahnhof zu installieren, vom Tisch. Die Überwachung in Marxloh muss laut Polizeisprecher van der Maat in ein „polizeiliches Gesamtkonzept“ eingebettet sein. Dazu gehört, dass die Polizei seit 2015 mit zusätzlichen Kräften versucht, auf den Straßen des Duisburger Nordens gegenüber kriminellen Clans und Banden eine härtere Gang der Null-Toleranz zu fahren.

Datenspeicherung für 14 Tage

Spätestens im Sommer sollen die Video-Kameras installiert sein. Was sie aufzeichnen, darf nicht länger als 14 Tage gespeichert werden. Details klärt Polizeipräsidentin Bartels mit dem Landesbeauftragten für Datenschutz. Duisburgs OB Link signalisiert seinerseits bereits Zustimmung: „Dies ist ein sinnvolles Mittel zur Verhütung und Bekämpfung von Straftaten.“ So sieht es auch Barbur Caglar (65), Apotheker seit 1988 am „Pollmann“: „Ich werde mich mit den Video-Kameras sicherer fühlen. Aber die Kameras müssen bis an die Hauswände blicken können. Es gab immer wieder Einbruchsversuche in mein Geschäft.“ Jetzt verhindern aber massive Rollgitter jeden Versuch.

Für die Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete der Bündnisgrünen, Birgit Beisheim, sind Videoaufzeichnungen ein Eingriff in die Bürgerrechte. Deshalb begrüßt sie, dass die Überwachung nach einem Jahr auf den Prüfstand kommt. Nur in der Kombination aus Polizeiarbeit und Integrationsarbeit sei eine nachhaltige Entwicklung in Marxloh möglich.