Duisburg. Erstmals nach 1992 soll wieder ein Haushaltsausgleich gelingen: Woher das Geld dafür kommt und wofür es der Kämmerer gleich wieder ausgeben muss.

Nicht mehr ausgeben als man einnimmt — das ist die einfache Regel zum Haushaltsausgleich. Die Stadt Duisburg hat dafür allerdings 24 Jahre gebraucht: 1992 stand das letzte Mal eine schwarze Zahl unter dem Strich, danach kletterten die Schulden weiter in die Höhe.

Das schlimmste Jahr war 2009: Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer hatten sich in der Finanzkrise mehr als halbiert, plötzlich klaffte ein 187 Millionen Euro tiefes Loch in der Kasse. Im kommenden Jahr aber soll es nach vier Jahren im „Stärkungspakt“ mit Sparpaketen und Landeshilfen endlich wieder einen Überschuss geben, wenn auch nur 2,5 Millionen Euro.

Etatentwurf auf 1500 Blatt Papier

Doch wofür gibt die Stadt eigentlich wie viel Geld aus? Und woher genau kommen die Einnahmen? Es sind gewaltige Summen, die in einer Großstadt wie Duisburg zusammenkommen, stolze anderthalb Milliarden Euro, die Details sind nahezu unüberschaubar, alleine die grobe Zusammenfassung im Etatentwurf erstreckt sich auf 1500 Blatt Papier. Klar ist: Die Einnahmen liegen 250 Mio Euro höher als noch vor vier Jahren und bewegen sich auf Rekordniveau — die Ausgaben allerdings auch. Die wichtigsten Punkte im Überblick:

Duisburger zahlen für alles mögliche Steuern, für Hunde, für Sex, für Spielautomaten, für Zweitwohnsitze. Die sogenannten „örtlichen Steuern“ machen allerdings nur 13,3 Millionen Euro aus. Die erhöhte Grundsteuer B, die Kämmerer Peter Langner kürzlich als größte „sozialverträgliche Eigenanstrengung“ beim Sparkurs bezeichnete, soll nächstes Jahr 135 Millionen Euro in die Kasse spülen, das sind 58 Mio Euro mehr als 2009. Mehr Einnahmen leisten die Duisburger durch ihre Einkommensteuer, von der 15 Prozent an die Kommunen fließen.

Firmen sind größte Steuerquelle

Größte Steuerquelle sind die ansässigen Firmen und Betriebe: Die Stadt plant mit stetig steigenden Gewerbesteuer-Einnahmen, bis 2019 sollen es 250 Mio Euro sein. Hier liegen wegen der Schwankungen aber auch die größten Risiken: 2014 nahm die Stadt mit 157 Mio Euro fast 40 Mio Euro weniger ein als geplant, dieses Jahr sollen es mit 205 Mio Euro wiederum zehn Millionen mehr werden als kalkuliert.

Die laut Kämmerer „wichtigste Einnahmequelle“ sind allerdings nicht die Steuern, sondern die sogenannten Schlüsselzuweisungen. In diesem Jahrzehnt liegen sie um 130 Mio Euro höher als im vergangenen: Das sei „wahrlich mehr als ein Schluck aus der Pulle“ mit der das Land zum Etatausgleich beitrage, sagt Peter Langner. Duisburg ist damit einer der größten Profiteure des kommunalen Finanzausgleichs.

Erstattungen von Land und Bund

Weitere Einnahmen sind Erstattungen von Land und Bund für Sozialtransfer-Leistungen sowie Zuschüsse wie zur Kita-Betreuung (52 Mio Euro) oder Schulpauschalen (20 Mio Euro).

Auf der anderen Seite stehen die Ausgaben: Die meisten davon gehen auf Pflichtaufgaben zurück, was sich die Stadt darüber hinaus „freiwillig“ leisten kann, ist nur ein Bruchteil der Gesamtausgaben. Laut Kämmerer machen Bundesgesetze für den Sozial- und Jugendbereich „gut die Hälfte der Ausgaben eines jeden Kommunalhaushalts“ aus. Die Personalkosten sollen bis 2018 weiter ansteigen, obwohl in den nächsten fünf Jahren noch knapp 600 Stellen abgebaut werden müssen. Hinzu kommen 45 Mio Euro an Beamten-Pensionen.

9,5 Millionen Euro Zuschuss an die Oper

Ansonsten ist die Aufgaben-Palette breit gestreut. Beispiele: Die Ausgaben im Kulturbereich liegen ohne Personal bei 24 Mio Euro, davon beträgt alleine der Zuschuss an die Oper 9,5 Mio Euro.

An Tochtergesellschaften zahlt die Stadt zum Beispiel an das IMD 148 Mio Euro an Mieten, an die Wirtschaftsbetriebe 8,3 Mio Euro für die Grünpflege und eine ähnliche Summe für den Betrieb der Friedhöfe, weitere 7,8 Mio Euro für die Straßenbeleuchtung und 7,1 Mio Euro für die Ampelanlagen. Der Politik-Betrieb (1,6 Mio) ist ebenso eingerechnet wie die Schülerbeförderung (5 Mio) oder die Labor-Analyse von 2678 Proben bei der Lebensmittelüberwachung (1,2 Mio).