Die Anmelderin einer Corona-Demo in Dortmund ist mit ihrer Klage gescheitert: Die Auflagen der Stadt sind rechtens, entschied das Gericht.
Rund 450 Menschen haben am Montagabend in Dortmund gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Damit zogen deutlich weniger Demonstrierende um den Wall als angemeldet: Die Demo-Anmelderin hatte 749 Menschen angegeben. Die Stadt selbst schätzte die Zahl sogar nur auf 200.
Zuvor hatte die Anmelderin gegen die Auflagen der Stadt geklagt – allerdings ohne Erfolg. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entschied kurz vor Demo-Beginn, dass die Regeln rechtens sind.
Corona-Demo: Dortmund verlangt Stichproben bei 3G
Die Stadt hatte per Ordnungsverfügung verlangt, dass ab 750 Teilnehmenden die 3G-Regeln kontrolliert werden. Die Anmelderin hätte bei mindestens zehn Prozent der Personen Impfstatus oder Corona-Test abfragen und die Kontrolle dokumentieren müssen.
Das fand die Anmelderin nicht leistbar – und klagte. Vermutlich meldete sie die Demo auch deshalb nur für 749 Personen an.
Polizei: Demo in Dortmund blieb ruhig
Laut Polizei verlief die Demo ruhig: Es gab neun Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht. Ein Mann wurden gegenüber der Polizei aggressiv, er hatte zudem Drogen bei sich. Ein Teilnehmer trug ein antisemitisches Zeichen am Arm.