Bottrop. Mindestabstände und Maskenpflicht gelten auch beim Protest gegen Corona-Maßnahmen. So blicken die Ordnungskräfte auf die Demo in Bottrop.
Rund 150 Menschen sind am Montagabend durch die Innenstadt gezogen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Sie fordern ein Ende des Lockdowns und ziehen mit ihren Parolen in Richtung Rathaus. Fotos und Videos der Demo sorgen aber auch für Reaktionen in sozialen Netzwerken und auch auf der Internetseite der Lokalredaktion. Vielfach wurde Kritik geäußert, wonach auf dem Protestzug augenscheinlich Mindestabstände nicht eingehalten worden seien. Auch fehlende Masken wollen Nutzer auf den Bildern entdeckt haben.
Selbstverständlich waren Kommunaler Ordnungsdienst (KOD) und Polizei am Montagabend vertreten. Der KOD hat im Vorfeld einzelne Teilnehmer auf die geltende Maskenpflicht in der Innenstadt hingewiesen, hat Atteste kontrolliert, die einige Teilnehmer vorzeigen konnten, wonach sie von der Maskenpflicht befreit sind.
Teilnehmer begrüßen sich teils mit Handschlag und Umarmung
Allerdings habe man es an diesem Montag bei entsprechenden Hinweisen und Ermahnungen belassen, bestätigt Thorsten Albrecht von der städtischen Pressestelle. Die Angesprochenen hätten reagiert, hätten den Aufforderungen Folge geleistet, so dass an diesem Montag keine Verwarngelder verhängt wurden. Das sei aber auch schon anders gewesen. Es habe ja bereits Demonstrationen dieser Art – immer montags – gegeben und da seien auch schon Verwarngelder erhoben worden.
Zuletzt am Montag hätten die Ordnungskräfte aber den Eindruck gehabt, es so laufen lassen zu können, aus Sicht der Ordnungsbehörde seien die Vorgaben „einigermaßen eingehalten“ worden. Tatsächlich aber haben sich beim Treffen auf dem Kirchplatz die Teilnehmer vielfach per Handschlag oder auch mit Umarmung begrüßt. Darauf angesprochen räumt Albrecht ein, dass man so etwas nicht mitbekommen habe. Grundsätzlich aber ermahne man bei Verstößen zunächst und weise auf die Regeln hin, erst wenn keine Reaktion erfolge oder es wiederholt zu Verstößen kommt, folgen Sanktionen. Zuletzt habe man aber nicht den Eindruck gehabt, dass die Situation nicht handhabbar gewesen wäre.
Bündnis Buntes Bottrop verurteilt die Demonstration
Die Polizei verweist darauf, dass das Ordnungsamt originär für die Verhängung von Verwarngeldern zuständig sei. Würde die Polizei Verstöße feststellen, greife man jedoch ein. Dasselbe gelte, wenn der Ordnungsdienst um Unterstützung bittet, erklärt Sprecherin Corinna Kutschke.
Das Bündnis Buntes Bottrop, das sich für eine Stadt ohne Rassismus einsetzt, verurteilte die Demonstration scharf. Es sprach von der „Strategie, die Ängste und Sorgen von Bürgern zu nutzen, um diesen Diskurs zu unterwandern und ihn dann für rechte Hetze und Systemkritik zu instrumentalisieren“. Um die Menschen auf ihre Seite zubringen, würden auf diversen Kanälen scheinbar seriöse Fakten beschrieben und Zitate verkürzt oder in einem falschen Zusammenhang dargestellt, heißt es beim Bündnis.
