Forscher haben 96 Regionen vergleichen. Stadt sieht das Ergebnis der Studie mit gemischten Gefühlen, Empfehlungen gingen in die richtige Richtung
Das Institut der Deutschen Wirtschaft hat 96 Regionen in Deutschland verglichen und kommt zu dem Ergebnis, dass 19 von ihnen akute Probleme haben – darunter auch die Emscher-Lippe-Region. Die Region mit Bottrop, Gelsenkirchen und dem Kreis Recklinghausen sei für die Zukunft schlecht aufgestellt, so das Ergebnis der Studie. Die Macher haben dafür verschiedene Indikatoren vergleichen, darunter unter anderem die Arbeitslosigkeit, die Wirtschaftskraft aber auch die Schulden – sowohl der Städte als auch der Privathaushalte.
Im Bottroper Rathaus sieht man die Studie mit gemischten Gefühlen. Denn beim Vergleich solcher Regionen werde man als Stadt teilweise in Mithaftung genommen, so Sprecher Andreas Pläsken. Ein Beispiel dafür sei die Arbeitslosenquote. Bottrop für sich allein stehe verhältnismäßig gut da – zumindest im Ruhrgebietsvergleich. „Zusammen mit Mülheim kämpfen wir regelmäßig darum, welche Stadt die niedrigere Quote hat.“ Und auch was die Verschuldung der Stadt angeht, stehe Bottrop als Stadt im Strukturwandel im Vergleich mit anderen Ruhrgebietsstädten noch besser da, so Pläsken.
Studie legt den Finger in viele bekannte Wunden
Gleichzeitig lege die Studie den Finger in viele Wunden, die auch die Städte vielfach bereits identifiziert hätten und im Bündnis „Raus aus den Schulden“ längst angesprochen haben. So benennt die Studie eine Reihe von Problemen, die vor Ort zum Teil gar nicht beeinflusst werden könnten. So komme es immer wieder vor, dass Bund und Land Entscheidungen treffen, die vor Ort finanziert werden müssten – gerade im soziale Bereich.
Pläsken erinnert daran, dass vor allem Kommunen aus dem Ruhrgebiet ihren Beitrag für den Soli Ost nur über Kredite finanzieren konnten. Aktuell in der Niedrigzinsphase falle das nicht so stark ins Gewicht, Bottrop habe derzeit sogar die Möglichkeit, in Infrastruktur zu investieren. „Doch wenn sich die Zinslast erhöht, bekommen viele Städte wieder Probleme.“
Bezirksregierung plant Emscher-Lippe-Gipfel im Oktober
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So argumentieren auch die Forscher vom Institut der Deutschen Wirtschaft (IW). Sie sehen Bund und Länder in der Verantwortung. „Die betroffenen Länder sollten Schuldenerlasse für die Kommunen in Betracht ziehen“, schlägt Michael Hüther, Direktor des IW, vor. Gleichzeitig regen die Verfasser an, bürgerschaftliches Engagement stärker zu unterstützen oder Bildungsangebote in den betroffenen Regionen zu verbessern und in die Infrastruktur – etwa in Breitbandinternet – zu investieren.
Die Bezirksregierung Münster plant im Oktober einen Gipfel in der Westfälischen Hochschule in Gelsenkirchen. Dort wolle man Unternehmen, Institutionen, Verwaltungen und viele andere Akteure der Emscher-Lippe-Region zusammenbringen, so Regierungspräsidentin Dorothee Feller. Sie sieht die Einschätzung der Bezirksregierung durch die Studie bestätigt, sagt aber auch: „Es gibt in der Region viele Potenziale und gute Entwicklungen in letzter Zeit.“