Ost. Bezirk Ost steckt 1,1 Millionen Euro in die Sanierung von Schulgebäuden. Weitere Haushaltsmittel fließen in Projekte, Wege und Grünflächen.

Es gab schon spektakulärere Haushaltsdebatten in der Bezirksvertretung Ost. Während der gesamtstädtische Haushalt für 2018/19 bei sieben Gegenstimmen verabschiedet wurde, herrschte bei der Verteilung der bezirklichen Haushaltsmittel fraktionsübergreifend größtenteils Konsens.

Letztlich wurden alle von SPD und Grünen vorgeschlagenen Maßnahmen verabschiedet, das Gros einstimmig. Die gesamten Haushaltsmittel aus dem Hochbausanierungsprogramm – für beide Jahre 1,135 Millionen Euro – fließen demnach in die Sanierung von Schulen im Stadtbezirk.

Alarmanlage und Blitzschutz

Den größten Batzen bekommt die Michael-Ende-Schule, Oberstraße, ab. Für 280 000 Euro wird 2018 dort die Verwaltung umgebaut. 2019 gibt es weitere 120 000 Euro für neue Fenster am Standort Somborner Straße. Eine ähnliche Maßnahme ist 2019 in der Grundschule Laer vorgesehen (107 000 Euro) und in der Bunte Schule Am Neggenborn (287 000 Euro über beide Haushaltsjahre). Das Lessing-Gymnasium erhält pro Jahr 85 000 Euro für neue Duschen.

Für 108 500 Euro erhält die Von-Waldthausen-Grundschule neue Beleuchtung in Fluren, Verwaltung und Turnhalle sowie eine Alarmanlage. Für den Teilstandort der Bunten Schule an der Hörder Straße sind 2018 eine Alarmanlage (42 500 Euro) und 2019 eine neue Blitzschutzanlage (20 000 Euro) vorgesehen.

Aus dem „Feuerwehrtopf“

Und die Bezirksvertretung buttert noch mehr Geld in die Schulen – aus dem so genannten „Feuerwehrtopf“ für weitere bezirkliche Maßnahmen. So fließen in das in diesem Jahr eingeführte Projekt „Eigeninitiativen der Schulen“ pro Jahr 25 000 Euro. Einen Teil dieses Geldes können sich Schulen und deren Fördervereine sichern, in dem sie sich mit Ideen zur Verbesserung des Schulalltags bei der Bezirksvertretung bewerben. „Die ersten Maßnahmen für dieses Jahr laufen bereits“, freut sich Bezirksbürgermeisterin Andrea Busche (SPD). Ab 2019 können sich dann auch Kindergärten mit eigenen Projekten bewerben. Dafür sind 20 000 Euro bereitgestellt.

„Bespielbare Stadt“ wird angestrebt

Bezirksvertretung will unverbrauchte Mittel behalten

Wie in jedem Jahr beschloss die Bezirksvertretung Ost, dass der in den Haushaltsplänen der vergangene Jahre angebrachte Vermerk „Werden im Laufe des Jahres Haushaltsmittel nicht restlos verbraucht, bleiben die unverbrauchten Mittel den Bezirken erhalten“ auch in den Doppel-Haushalt 2018/2019 aufgenommen wird. „Das wird zwar nicht so kommen“, weiß Dirk Meyer (SPD), „aber wir machen es trotzdem.“

Die Stadt bietet einen interaktiven Haushaltsplan an: www.bochum.de/haushaltsplan

Ebenfalls aus dem „Feuerwehrtopf“ werden weitere Maßnahmen des Projektes „Bespielbare Stadt“ finanziert. In jedem der beiden Haushaltsjahre stehen 20 000 Euro zur Verfügung, um öffentliche Orte durch kleine Veränderungen „bespielbar“ zu machen.

Geld auch für Grünflächen

Auch Grünflächen und Wege sollen auf Vordermann gebracht werden. Etwa die Verbindung von Stift- und Rampenstraße (24 000 Euro), die Steigung an der Dannenbaumstraße zum Park Laer (7500 Euro) und der Kinderspielplatz Fliederstraße/Hagebuttenweg (22 400 Euro), der Weg zwischen Am Neggenborn und Baroper Straße (20 000 Euro) und das Gefälle am Kinderspielplatz im Park Neggenborn (20 000 Euro).

Grundsätzlich fordert die Bezirksvertretung Ost, dass die Verwaltung nach 2019 jährlich einen Betrag von 2,5 Millionen Euro für die Pflege von Wegen in Grünanlagen bereitstellt – für alle Bezirke im Stadtgebiet.