Bochum. .
Die Stadt Bochum hat offenbar ein schlummerndes Sparpotenzial entdeckt. Die Politik berät derzeit darüber, Laternen, die sich auf Privatstraßen befinden, entweder komplett abzuschalten oder sie den Grundstückinhabern zur Übernahme anzubieten.
Die Stadt Bochum hat offenbar das in der Straßenbeleuchtung sozusagen schlummernde Sparpotenzial entdeckt. Nachdem der derzeit laufende Tausch der alten Pilzleuchten gegen moderne Halogenmetalldampflampen nicht nur für ungeteilte Zustimmung gesorgt hat, droht nun weiteres Ungemach.
Derzeit im parlamentarischen Entscheidungsprozess befindet sich eine Überlegung der Stadtverwaltung, Laternen, die sich auf Privatstraßen befinden, entweder komplett abzuschalten oder sie den Grundstückinhabern zur Übernahme anzubieten. Im Zuge der Sparüberlegungen hat die Stadt alle 38 000 in ihrem Besitz befindliche Lichtanlagen überprüft. Ein Ergebnis ist, dass sich darunter rund 167 Lichtpunkte (Verwaltungsdeutsch für Straßenlaterne) auf insgesamt 44 Privatstraßen befinden. „Diese Lichtpunkte wurden dahingehend überprüft, ob ein öffentliches Interesse an der vorhandenen Beleuchtung besteht.“ Etwa wenn es sich um Verbindungsstraßen handele, gebe es solch’ ein Interesse.
Pro Laterne kostet Demontage 750 Euro
Überlegt wird, bei 119 Laternen (dort bestehe nach Ansicht der Stadt kein öffentliches Interesse) den Eigentümern die Übernahme, sprich auch die Übernahme der Kosten anzubieten. „Falls davon nicht Gebrauch gemacht wird, wird die jeweilige Anlage abgeschaltet und demontiert“, heißt es in der Verwaltungsvorlage..
In Fällen, wo die Verwaltung ein öffentliches Interesse für die Beleuchtung konstatiert (48 Laternen auf zwölf Straßen), sollen Verhandlungen mit den Eigentümern über Eintragung von Grunddienstbarkeiten aufgenommen werden. Hierdurch soll ein öffentliches Nutzungsrecht der betreffenden Straße geregelt werden. Nach Überlegungen der Stadt müssten Verhandlungen mit etwa 500 Eigentümern aufgenommen werden.
Im Stadtbezirk Südwest beispielsweise sieht die Verwaltung für 18 Laternen kein öffentliches Interesse. Das Sparpotenzial wurde errechnet. Diese 18 Leuchten an den zumeist Stichstraßen Am Josephsschacht, Hörsterholz, Munscheider Damm und der Sommerladstraße belasten derzeit mit 656 Euro pro Jahr den Haushalt. Für die Demontage einer einzigen Leuchte kalkuliert die Verwaltung übrigens 750 Euro.
