Bochum. Die Linkspartei in Bochum streitet darüber, ob Aufwandsentschädigungen korrekt abgeführt wurden. Der Disput eskaliert. Es geht um mehrere Fälle.

Der Streit innerhalb der Bochumer Linken über die Abführung eines Teils der Zuwendungen der Mandatsträger und -trägerinnen an die Partei schwelt weiter und spitzt sich sogar zu. Demnach will der Kreisverband Bochum nun gegen eine Person, die sich bislang weigere, die Hälfte ihrer für Mandatsträger gezahlten Aufwandsentschädigung an die Partei abzuführen, sein Recht auf dem Klageweg durchsetzen.

Thema auf Tagesordnung der Mitgliederversammlung

Auf der Kreismitgliederversammlung der Partei am vergangenen Donnerstag, 24. August, hatte das Thema über die verpflichtende Abführung eines Teils dieser Einkünfte erneut seinen Weg auf die Tagesordnung gefunden. Einer, der mit der Angelegenheit vertraut ist, betonte, dass auch die intensiven Gespräche der vergangenen Wochen nur wenig gebracht hätten. Dabei betont die Partei, dass sich vor der Kommunalwahl alle Kandidierenden verpflichtet hätten, 50 Prozent der Aufwandsentschädigung für die Ausübung des Mandats an die Partei zu spenden.

Jetzt versuche die Partei über eine Klage doch noch einen niedrigen fünfstelligen Euro-Betrag an vorgeblich nicht abgeführten Aufwandsentschädigungen zu erhalten. Ein weiterer Fall sei in der Schwebe und in einer dritten Angelegenheit habe man sich auf eine Ratenzahlung geeinigt.

Lagerbildung auch in lokalen Gliederungen

Wie berichtet, sehen etliche Parteimitglieder den Konflikt vor dem Hintergrund einer möglichen Spaltung der Partei. Spiegelbildlich der verschiedenen Lager innerhalb der Linken, würde sich dies auch innerhalb der schrumpfenden Bochumer Partei mit mittlerweile weniger als 270 Mitgliedern zeigen. Zuletzt hatte es ein Gezerre um die ordnungsgemäße Anmietung des Wahlkreisbüros von Sevim Dagdelen in Bochum gegeben.