Bochum-Hofstede. Stadt Bochum und Lidl streiten um den Neubau-Wunsch des Discounters in Hofstede. Nun könnte es vor Gericht bald eine Entscheidung geben.
Der Streit um den Neubau-Wunsch von Lebensmitteldiscounter Lidl geht wohl in diesen Tagen in die letzte Runde. Seit knapp vier Jahren kämpft Lidl mit der Stadt Bochum um einen Neubau an der Hofsteder Straße 170-172. Die Stadt möchte den verhindern, um den Einzelhandel zu schützen, und nutzt dafür allerlei rechtliche Kniffe.
Auf 1400 Quadratmetern wollte Lidl an der Hofsteder Straße gegenüber der Ratio und neben Media Markt bauen, außerdem sollte ein Renovierungsdiscounter mit einer Verkaufsfläche von 3100 Quadratmetern dazukommen. Bereits 2018 hatte es die Bauvoranfrage gegeben.
Lidl-Neubau in Bochum-Hofstede: Stadt möchte Innenstadt schützen
Mit dem „Masterplan Einzelhandel“ möchte die Stadt verhindern, dass es einen „verschärften Wettbewerb“ zur Innenstadt, aber auch zu sonstigen zentralen Standorten der Nahversorgung kommt. An der Hofsteder Straße sollen künftig keine weiteren Supermärkte und Discounter zugelassen werden, wie es in einer Mitteilung der Verwaltung für die Bezirksvertretung Mitte heißt.
Um den Lidl-Bau zu verhindern, hatte die Stadt zunächst die erste Bauvoranfrage für ein Jahr zurückgestellt, es folgte eine Klage von Lidl. Die Stadt wehrte weitere Begehren des Discounters ab, verhängte eine Veränderungssperre.
Lidl hatte Klage vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen eingereicht
Im Dezember 2021 hatte Lidl dann Klage vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen eingereicht, um den Bauvorentscheid doch noch erteilt zu bekommen. Dabei war ein planungsrechtlicher Fehler der Stadt aufgefallen, der einen Neubau doch noch möglich gemacht hätte.
Dann aber die überraschende Wende. „Der Grundstückseigentümer wollte seine Fläche nun nicht mehr für einen Lidl-Bau zur Verfügung stellen“, sagt Wolfgang Thewes, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen. Zuvor war man davon ausgegangen, dass zumindest zwischen Lidl und dem Eigentümer der Fläche Einigkeit herrsche. Dem ist wohl nicht so.
Verfahren pausiert – am 15. August geht es weiter
Das Verfahren pausiert nun. „Es wird derzeit Gespräche zwischen dem Eigentümer und Lidl geben“, heißt es vom Verwaltungsgericht. Bis Montag, 15. August, habe Lidl Zeit, die erforderlichen Unterlagen mit dem Einverständnis des Eigentümers nachzureichen. Sollte das nicht passieren, dann ist auch die Klage gegen die Stadt Bochum hinfällig und es stünde fest: Lidl kommt nicht.
Aber auch, wenn Lidl die Zustimmung des Grundstückseigentümers doch noch bekommt, sieht es schlecht aus für einen neuen Lebensmitteldiscounter in Hofstede. Die Stadt möchte ihren planungsrechtlichen Fehler über einen weiteren Kniff korrigieren. „Das ist möglich und erlaubt“, erklärt Wolfgang Thewes. „Dann wäre der Neubau eines Nahversorgers an dieser Stelle verboten.“ Ein vierjähriger Streit hätte damit sein Ende gefunden. Lidl hat auf eine Anfrage dieser Redaktion nicht reagiert.