Bochum-Hofstede. Seit Jahren drängt Lidl, einen neuen Supermarkt an der Hofsteder Straße zu bauen. Jetzt will die Stadt Bochum das Vorhaben endgültig verhindern.
Der Zwist zwischen dem Discounter Lidl und der Stadt Bochum geht in die nächste Runde. Lidl will an der Hofsteder Straße 170-172 einen neuen Markt bauen, die Stadt will das verhindern. Schon 2018 gab es eine Bauvoranfrage. Es folgten planungsrechtliche Kniffe durch die Verwaltung und eine Klage von Lidl. Aktuell liegt ein Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung eines neuen Lebensmittelmarktes vor, mit dem sich die Bezirksvertretung Mitte am Donnerstag (15.) befasste. Jetzt hofft die Stadt, das Vorhaben endgültig vom Tisch zu kriegen.
Wettbewerb mit der Bochumer Innenstadt würde verschärft
Die Bauvoranfrage von Lidl, gegenüber der Ratio und neben Media-Markt einen neuen Markt bauen zu wollen, widerspricht dem Masterplan Einzelhandel. Ein neuer Markt an dieser Stelle würde die Wettbewerbssituation mit dem Innenstadthandel verschärfen. Zudem betreibt der Discounter in unmittelbarer Nähe bereits eine Filiale. Sie liegt an der Poststraße 70, wurde vor einiger Zeit erst renoviert. Doch Lidl kann an diesem Standort den Markt wohl nicht erweitern. Auch an der nah gelegenen Vierhausstraße gibt es einen Lidl-Markt.
Der Aufstellungsbeschluss wurde bereits im Juli 2018 vom Ausschuss für Planung und Grundstücke gefasst und im März 2019 derart geändert, dass das Plangebiet um die öffentlichen Verkehrsflächen reduziert und um unbebaute Flächen erweitert wurde.
Die Hofsteder Straße gilt als Sonderstandort. Da es für dieses Gebiet keinen Bebauungsplan gibt, müsste das Vorhaben genehmigt werden. Die Stadt stellte die erste Bauvoranfrage für ein Jahr zurück, Lidl klagte. Die Stadt wehrte weitere Begehren des Discounters ab, verhängte eine Veränderungssperre. Verhindert werden soll auch die Ansiedlung eines sogenannten Renovierungsdiscounters. Die Bezirksvertretung Mitte hat schon in der Vergangenheit das Vorgehen der Stadt gegen Lidl unterstützt.
Veränderungssperre läuft im Sommer aus
Die Veränderungssperre läuft im Juni 2021 aus. Nun gilt es, den Satzungsbeschluss für einen Bebauungsplan vor Ablauf zu fassen. Ziel des Bebauungsplanes Nr. 1007 - Hofsteder Straße - ist es, die Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben mit nahversorgungs- und zentrenrelevanten Hauptsortimenten im Plangebiet außerhalb der definierten Zentren des Masterplanes Einzelhandel zu unterbinden und die zentralen Versorgungsbereiche zu schützen und zu entwickeln.
Betriebe im Umfeld
Der Bebauungsplanbereich weist bisher u.a. folgende Betriebe auf: Autohaus, Kfz-Handel,Großhandel, Kunststoffverarbeitung und einen großflächigen Einzelhandelsbetrieb (Renovierungs-Discounter) mit einem Anteil der Verkaufsfläche für zentrenrelevante Sortimente.
Die durch die Erweiterung des Plangebietes zusätzlich aufgenommen Flächen sind bisher nicht bebaut. An der Hofsteder Straße 166, 168 und 182 ist auch Wohnbebauung vorhanden.
Mit Aufstellen eines Bebauungsplans kann das Vorhaben verhindert werden, dem Grundstückseigentümer wird ein bisher bestehendes Baurecht entzogen. Der Entzug des Baurechtes, so das Planungsamt, sei gerechtfertigt, da der öffentliche Belang des Zentrenschutzes höher zu gewichten sei als der private Belang nach einer uneingeschränkten Nutzung des Grundstückes.
Großer Renovierungs-Discounter kommt hinzu
Der Aufstellungsbeschluss wurde bereits im Juli 2018 vom Ausschuss für Planung und Grundstücke gefasst und im März 2019 derart geändert, dass das Plangebiet um die öffentlichen Verkehrsflächen reduziert und um unbebaute Flächen erweitert wurde.
Lidls Wunsch: ein Neubau mit einer Verkaufsfläche von 1400 Quadratmetern. Hinzu kommt ein Renovierungs-Discounter mit einer Verkaufsfläche von 3100 Quadratmetern. Bislang musste die Verwaltung Voranfragen für Neubauten in diesem Gewerbegebiet zulassen, sofern sie sich in Größe und Optik in die Nachbarschaft einfügen. Damit soll nun baurechtlich Schluss sein.