Bochum. Bochum baut seine Kapazitäten zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine aus. Der Stadtrat hat dafür acht Millionen Euro bereitgestellt.
Die Stadt Bochum stellt kurzfristig acht Millionen Euro für die Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten aus der Ukraine bereit. Der Rat der Stadt hat am Freitag (1. April) mit großer Mehrheit überplanmäßige Ausgaben in entsprechender Höhe beschlossen.
Eine Million Euro für Möbel und Betten
Das Geld wird u.a. für Anschaffungen benötigt. Zwei Millionen Euro sollen ausgegeben werden, um die Unterbringungskapazitäten der Stadt auszuweiten.
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So will Bochum Flüchtlinge aus der Ukraine im ehemaligen Helios-Krankenhaus im Stadtteil Linden unterbringen. 1,7 Millionen Euro sollen für Sicherheitsdienste, Sozialarbeit und Hausmeister ausgegeben werden, 1,5 Millionen Euro für die Verpflegung in Unterkünften und eine Million Euro in die Ausstattungen von Einrichtungen fließen, d.h. in Betten Möbel, Kühlschranke usw. Weitere 800.000 Euro werden benötigt, um die Flüchtlingseinrichtung an der Unterstraße in Langendreer herzurichten.
Sechs Millionen Euro zunächst bis Juni
Bei der Finanzierung der Kosten setzt die Stadt auf Äußerungen des Bundes, „dass sich die Länder und Kommunen auf eine finanzielle Unterstützung verlassen können“, wie es einer Verwaltungsvorlage heißt.
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„Konkrete Finanzierungszusagen für die von den Kommunen geforderte vollständige Erstattung der Kosten im Zusammenhang mit der Bewältigung dieser neuen Flüchtlingskrise“ gebe es jedoch noch nicht. Der kurzfristig anfallende Mehrbedarf im sogenannten konsumtiven Bereich, also u.a. für die Verpflegung und für die Sicherheitsdienste sowie weitere Ausgabe, in Höhe von sechs Millionen Euro ist zunächst bis zum Juni bemessen.
Oberbürgermeister kündigt Dringlichkeitsantrag an
Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) hat derweil angekündigt, dass neben diesen außerplanmäßigen Ausgaben in den nächsten Tagen auch noch über einen Dringlichkeitsantrag entschieden werden müsse. Darin geht es um den Ausbau der Unterbringungskapazitäten. Die Verwaltung arbeite einen entsprechenden Antrag momentan aus.