Bochum. Die CDU Bochum kritisiert die Grünen scharf – im Umweltausschuss sei es zum Eklat gekommen. „Das hat mit Demokratie nichts zu tun“, so die CDU.
Zu Beginn des Umweltausschusses in Bochum am Mittwoch, 15. September, teilte Grünen-Chef Sebastian Pewny mit, dass die Koalition – SPD und Grüne – alle Haushaltsanträgen der anderen Fraktionen eine gesammelte Absage erteile. Sie hätten keine Priorität. „Das hat mit Demokratie nichts zu tun“, kritisiert CDU-Mitglied Elke Janura. Die Partei spricht von einem „Eklat“.
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„Die Beratungen zum Etat sind der Kern eines jeden Haushaltsjahres. Dabei ist das Mindeste, was man von der Koalition erwarten kann, dass sie die anderen gewählten Volksvertreter genauso ernst nimmt wie wir sie“, heißt es weiter von Janura. Mit der Aussage Pewnys hätte die Koalition gezeigt, „dass es ihr bereits ein Jahr nach der Kommunalwahl nicht mehr um Inhalte geht, sondern um das Ausspielen und zur Schau stellen der Macht“, so die CDU.
Nach Umweltausschuss: CDU kritisiert Grüne und SPD scharf
Die Anträge der CDU – sie wurden durch die Gegenstimmen von Grünen und SPD mehrheitlich – würden zum Großteil auf Bürgeranregungen und –anliegen gründen. „Dass die Koalition alle rigoros ablehnt, nur weil CDU draufsteht, zeigt, dass ihr 20 Prozent der Bochumer Wählerinnen und Wähler egal sind“, kritisiert Elke Janura weiter.