Bochum. Kritik an Corona-Politik und Medien eint die Mitglieder der neuen Partei „die Basis“. Sie will die Freiheits- und Grundrechte der Bürger sichern.
Es gibt eine neue Partei in Bochum: die Basisdemokratische Partei Deutschlands, kurz „die Basis“. Ihre derzeit rund 30 Mitglieder sehen insbesondere die Corona-Politik von Bund und Ländern kritisch, lokale Themen spielen bislang kaum eine Rolle. Die politischen Inhalte der Gruppe legen auf den ersten Blick eine Nähe zu den Aktivisten der „Querdenken“-Bewegungen nahe.
Corona-Maßnahmen seien sofort aufzuheben, „wenn nicht eine klare Evidenz zu ihrer Nützlichkeit vorgelegt wird“, heißt es auf der Homepage der Partei. „Wir leben in einer Zeit, in der wir durch die Politik und die Medien in einem Zustand der ständigen Angst und Sorge gehalten werden.“ Viele Menschen seien mittlerweile in ihrer Angst gefangen „und kaum noch fähig, unserem Gegenüber offen und wertfrei zu begegnen. Statt miteinander zu reden, verhärten sich die Fronten.“
Corona-Maßnahmen-kritische Partei „die Basis“ gründet Stadtverband in Bochum
„die Basis“ wirft den Verantwortlichen in Deutschland vor, mangelhaft über die Corona-Pandemie aufzuklären und eine irreführende Kommunikation zu betreiben – „mit alarmierenden Zahlen, die ohne Verhältnisgrößen als Beweis für eine hohe Gefährdung dargestellt werden“, so der Vorwurf.
„Es gibt sicher die ein oder andere inhaltliche Überschneidung mit den Querdenkern, aber keine organisatorische Zusammenarbeit“, versichert Michael Vogt. Der 56-Jährige gehört dem achtköpfigen Vorstand des Stadtverbandes der neuen Partei an, der sich am 6. Februar gegründet hat. Die Doppelspitze bilden der Fotograf Oliver H. Spielmann und die Reitlehrerin Alexandra Datko.
Säulen der Partei sind Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz
Der Vorsitzende betont in einer Pressemitteilung die vier Säulen der Partei: Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz. „Das sind zusammen mit neuen Formen der Bürgerbeteiligung die wichtigen Grundlagen der Parteiarbeit“, sagt Spielmann. „die Basis“ wolle basisdemokratische Prozesse etablieren, die von Transparenz und Mitbestimmung geprägt sind.
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Die Partei „die Basis“ wolle allen Bürgerinnen und Bürgern umfassend Gehör verschaffen und ihre Freiheits- und Grundrechte sichern. Die politische Eigenverantwortung solle durch modernen Konsens in allen Entscheidungsprozessen ermöglicht werden.
Stadtverband Bochum hat 30 Mitglieder „aus der Mitte der Gesellschaft“
Wie das konkret aussehen kann, erklärt Sprecher Vogt. Bürger sollten nicht nur Vorschläge „von oben abnicken“ dürfen, sondern sich selbst einbringen können. Lösungsansätze würden danach auf ihren Widerstand hin geprüft. Der Vorschlag mit dem geringsten Widerstand wäre dann die basisdemokratische Lösung eines Problems. „Systemisches Konsensieren“ heiße dieses Entscheidungsverfahren, so Vogt. „Wir sind selber gespannt, wie weit man damit kommt.“
8051 Mitglieder in Deutschland
Die Partei „dieBasis“ will im Herbst bei den Bundestagswahlen antreten. Ende Februar hatte die Partei nach eigenen Angaben 8051 Mitglieder, davon 1224 in Nordrhein-Westfalen.
Hervorgegangen ist sie laut Wikipedia aus der Partei „Widerstand 2020“, die sich im April 2020 gegründet hatte. Im Juli gründete sich daraus dann die Basisdemokratische Partei Deutschland.
Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg in März 2021 will „dieBasis“ in 60 von 70 Wahlkreisen antreten.
Kontakt zum Stadtverband Bochum (30 Mitglieder) gibt es über die E-Mail-Adresse bochum@diebasis.nrw
30 Mitglieder hat der Stadtverband Bochum nach eigenen Angaben. Die meisten seien zwischen 40 und 60 Jahren alt. Ein strenges Aufnahmeverfahren sorge dafür, dass „die Basis“ nicht unterwandert werde wie andere Initiativen und Parteien. Vogt: „Wir lehnen Extremismus und alle nicht-demokratischen Kräfte ab. Unsere Mitglieder kommen aus der Mitte der Gesellschaft und nicht aus irgendeiner Ecke.“
Partei sucht Tagungsstätte für Treffen und Mitgliederversammlung
Als erste Aufgaben vor Ort beschreibt der Vorstand die Einbindung der Mitglieder und die Werbung neuer Mitglieder. Vorbereitet werde auch eine Mitgliederversammlung sowie die Teilnahme am 1. Ordentlichen Bundesparteitag, der am 20. und 21. März in Hannover stattfinden soll. Zur wichtigen Phase der Aufbauarbeit gehöre außerdem die Suche nach einer festen Tagungsstätte.
