Bochum-Gerthe. Die Initiative „Gerthe-West – so nicht“ demonstriert nicht nur gegen das geplante Neubaugebiet. Man fühlt sich auch von der Planung ausgegrenzt.
Trillerpfeifen und Transparente: Die Bürgerinitiative „Gerthe-West – so nicht!“ unterstrich vor dem Amtshaus an der Heinrichstraße in Bochum-Gerthe lautstark und bunt ihren Protest. Der Termin war bewusst gewählt, parallel zum Auftakt einer Ausstellung im Amtshaus. Speziell die Form der Bürgerbeteiligung kritisierte die Initiative besonders als „inakzeptabel“ als „gestrige Praxis“.
Gut 30 Aktivisten, damit so viele wie angemeldet, präsentierten an der Heinrichstraße ihre Slogans. „Eine Farce – so geht’s gar nicht“ hieß es zur Beteiligung der Öffentlichkeit, „Ernst genommen heißt auf Augenhöhe“, „Nur bunte Zettel kleben?“ oder „Zoom, Skype – für die Smart-City Bochum unbekannt?“ fasste den Protest zusammen.
Demo mit Corona-Abständen
Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung war Brigitte Giese bei der Demonstration dabei. „Ob die Info-Abende zur Schloßstraße oder zur Charlottenstraße, diese Art der Bürgerbeteiligung ist für mich nur eine Verkaufsveranstaltung für Immobilien.“
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Gerhard Henke von der BI „Gerthe-West“ hatte die Demonstration angemeldet und achtete sorgfältig auf die Einhaltung der Abstände und den reibungslosen Ablauf. Mitarbeiter der Polizei und des Ordnungsamtes waren vor Ort und hatten keinen Anlass einzugreifen. Henke erläuterte die Kritik der Initiativen vor dem Amtshaus.
Planungswerkstatt fiel in den Lockdown
Denn die eigentlich für Mitte November geplante erste Planungswerkstatt hatten Stadt, Planungsbüros und NRW-Urban aufgrund der kurzfristig verschärften Coronaschutzmaßnahmen abgesagt. Um die Bürger aber über die bisherige Rahmenplanung zu informieren, setzte die Stadtverwaltung in Abstimmung mit dem Begleit- und Empfehlungsgremium als Ersatz die Online-Präsentation und -Ideensammlung ein.
„Das Begleitgremium war mit der Öffentlichkeitsbeteiligung bisher überhaupt nicht befasst“, schilderte Henke, „es soll schließlich im Verfahren dem Rat eine Empfehlung zu den Entwürfen geben.“
Unzufrieden sei man nun auch, dass das Online-Verfahren nur drei Wochen dauere, „die Feiertage mittendrin“. Es habe keinerlei Rücksprache mit den Bürgern über die Änderung der Beteiligungsform gegeben. „Auf eine Zettelsammlung hier in der Ausstellung zusammengeschrumpft wird die Beteiligung vor die Wand gefahren“, kommentierte Henke.
Misstrauen schon bei der Westumgehung
Er erinnerte, dass OB Thomas Eiskirch (SPD) bei seiner Antrittsrede vor dem neu gewählten Stadtrat bekräftigt habe, Bürgerbeteiligung solle Spaß machen, sei ein entscheidender Beitrag zur Stadtgesellschaft. Sie mache viel Arbeit und werde durch Corona erschwert, „aber nicht gänzlich verzichtbar“, so Henkes Kommentar.
Das Misstrauen im Stadtteil gegenüber der Stadtverwaltung habe sich schon beim Protest gegen die Westumgehung Gerthe gezeigt. Und 5000 Unterschriften gegen das Bauvorhaben „Gerthe-West“ (bis zu 800 Wohnungen) zeigten auch jetzt wieder eine deutliche Ablehnung. „Die Klebezettel können einen Austausch und eine Diskussion nicht ersetzen, das ist eine inakzeptable und gestrige Praxis“, beschrieb Henke und forderte stattdessen eine digitale Konferenz zur Bürgerbeteiligung.
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