Bochum. 13 Häftlinge der JVA Bochum sind am Mittwoch vorzeitig entlassen worden. Grund: Die „Weihnachtsamnestie“.

13 Strafgefangene sind am Mittwoch (18.) vorzeitig aus der JVA Bochum entlassen worden, weil sie von der jährlichen „Weihnachtsamnestie“ profitieren. Das teilte JVA-Sprecherin Candida Tunkel auf WAZ-Anfrage mit. Die Anzahl könne sich noch erhöhen.

Die 13 Häftlinge wären im Zeitraum zwischen 19. November und 6. Januar 2021 ohnehin entlassen worden.

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Die Weihnachtsamnestie kommt nur für einen kleinen Teil der Gefangenen in Betracht. Gewalt- und Sexualtäter scheiden aus. Außerdem müssen die Bewerber eine feste Bleibe in der Freiheit nachweisen können und nicht als gefährlich gelten. Außerdem müssen sie sich in ihrer Haftzeit anständig betragen haben und dürfen keine Strafe verbüßen, die länger als zwei Jahre beträgt. Die Auswahl trifft die Staatsanwaltschaft.

Ersatzfreiheitsstrafen werden wegen Corona zurzeit nicht vollstreckt

Unabhängig von den Entlassungen der Weihnachtsamnestie sitzen in der JVA Bochum so wenig Männer ein wie lange nicht. Aktuell sind es 568, obwohl es normalerweise 791 Haftplätze gibt. Das liegt einerseits an der Corona-Pandemie: Seit März 2020 werden in der JVA keine Ersatzfreiheitsstrafen wegen nicht gezahlter Geldstrafen neu vollstreckt; und diejenigen, die deshalb bereits einsaßen, wurden freigelassen, um ihnen noch einmal die Gelegenheit zu geben, das Geld für ihre Auslösung aufzutreiben. Der Strafvollzug will damit Platz schaffen; alle Häftlinge, die neu ankommen, müssen erst einmal zwei Wochen in eine neue Quarantänestation.

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Außerdem wird das mehr als 120 Jahre alte Hafthaus 2 saniert. Die dort untergebrachten Gefangenen wurden teils in andere Bochumer JVA-Bereiche, aber auch in andere Gefängnisse in NRW verlegt.

Wegen der Bauarbeiten verfügt die JVA Bochum jetzt nur noch über 651 nutzbare Haftplätze. Das heißt: Die Auslastung liegt bei 87 Prozent. NRW-weit sind die Gefängnisse nur zu 80,7 Prozent belegt.

In der unmittelbar neben der JVA neu gebauten Sotha (Sozialtherapeutische Anstalt für Gewalt- und Sexualstraftäter) nimmt die Anzahl der Gefangenen indes stetig zu. Zurzeit sind es 56, zur Eröffnung am 1. September waren es 50. Insgesamt verfügt die Sotha über 79 Plätze, die bald alle belegt sein werden.

Dort werden Häftlinge therapiert, die allesamt schwere und sehr schwere Straftaten begangen haben, bis hin zu Tötungsdelikten. Die Mehrzahl sind Sexualtäter (vor allem Kindesmissbrauch). Alle haben erhebliche psychische Störungen, sind aber voll schuldfähig; sie wussten damals, was sie taten.

Im Laufe des kommenden Jahr soll die neue, moderne Pforte der Sotha auch von der JVA Krümmede genutzt werden; deren alte Pforte wird abgerissen. Mitarbeiter und Besucher der Krümmede gelangen dann durch einen Tunnel von der Sotha in die JVA.