Bochum. Für weitere fünf Jahre wollen SPD und Grüne in Bochum zusammenarbeiten. Der jetzt unterzeichnete Koalitionsvertrag stellt dafür den Rahmen dar.

Eine kleine Regenpause an diesem ungemütlichen Donnerstag (12.) nutzten die Vertreter und Vertreterinnen von SPD und Grünen, um ihren gerade unterschriebenen Koalitionsvertrag zu präsentieren. Nachdem am Montag und Dienstag die Beschlussgremien der beiden Parteien das 40-Seiten-Vertragswerk mit großer Mehrheit abgesegnet hatten, steht nun der erneuten Zusammenarbeit für die kommenden fünf Jahre nichts mehr im Wege.

Nicht ein Komma wurde übrigens an dem mit „Bochum – Perspektiven von hier“ überschriebenen Papier nach den Verhandlungen geändert. SPD-Fraktionschef Peter Reinirkens stellte dabei klar, dass es sich, „hier nicht um ein Drehbuch der politischen Arbeit in dieser Stadt handelt, sondern vielmehr um den Rahmen dafür“. Die grüne Parteisprecherin Thea Jacobs hob nach der Unterzeichnung hervor: „Ich freue mich jetzt auf die Zusammenarbeit.“

Regelmäßige Klausurtreffen vereinbart

Damit Misstöne, wie sie es in der vergangenen Legislaturperiode immer mal wieder gegeben hatte, vermieden werden, ist zwischen beiden Parteien verabredet, sich einmal im Jahr zu einer Art Klausurtagung zu treffen, um sich besser abstimmen zu können.

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Angesprochen auf die am nächsten Donnerstag (19.) angesetzte Sitzung des Rats, bekräftigten beide Parteien, dass diese auf jeden Fall – natürlich unter Corona-Bedingungen – im Ruhrcongress stattfinden solle. Es hatte aufgrund des stark angestiegenen Infektionsgeschehens vereinzelte Meinungsäußerungen gegeben, ob es in diesen Zeiten nicht sinnvoller sei, die Sitzung zu verschieben.