Bochum. Kritik richtet die Fraktion „FDP & Stadtgestalter“ an die Verwaltung in Bochum: Sie informiere nicht genug über die Umsetzung von Klimaschutz.

Die Fraktion FDP & Die Stadtgestalter wirft der Stadt Bochum mangelnde Information zum Klimaschutz vor.

Bereits im März habe sie bei der Stadt um Infos zum Stand der Umsetzung der verschiedenen Klimaschutzkonzepte angefragt. „Eine gekündigte Antwort zur Ratssitzung am 25.06.2020 wird nun offensichtlichverschleppt“, erklärt Fraktionsvorsitzender Felix Haltt mit Blick auf die Tagesordnung.

Die Verwaltung müsse die Mitteilung „unbedingt nachreichen“. „Eigentlich wäre eine Beantwortung laut der Geschäftsordnung bereits im Mai fällig gewesen. Dann kündigte man an, die Antwort zur Ratssitzung am 25. Juni zu liefern. In der Tagesordnung der Sitzung fehlt die Mitteilung bislang jedoch.“

„Mit der Transparenz beim Klimaschutz hapert es in Bochum“

Fraktions-Vize Volker Steude: „In Bochum werden immer wieder schnell und vollmundig Versprechungen und Konzepte aufgestellt oder angekündigt. Bei der Umsetzung hapert es dann oft erheblich“, ergänzt mit Blick auf das „verschleppte Radverkehrskonzept“.

Haltt ergänzt: „Hier muss man dem Bochumer Klimabündnis schon recht geben, denn mit der Transparenz beim Klimaschutz hapert es in Bochum. Die Politik und die Öffentlichkeit brauchen eine Auskunft darüber, wie weit wir mit den CO2-Einsparungen sind und bei welchen Maßnahmen die Verwaltung Schwierigkeiten in der Umsetzung hat, damit man auch effektivgegensteuern kann.“