Bochum. Die Anzahl der politisch motivierten Straftaten ist 2019 in Bochum gesunken. Eine strukturierte rechte Szene ist laut Polizei nicht zu erkennen.
Auf dem Stadtgebiet von Bochum wurden im vergangenen Jahr deutlich weniger politisch motivierte Straftaten polizeibekannt als im Jahr davor. Das teilte die Polizei am Dienstag mit.
2019 wurden 182 Straftaten mit politischem Hintergrund registriert - 2018 waren es 209 Fälle. Neun der 182 Fälle waren Gewalttaten. Die anderen betreffen vor allem das Verbreiten von Propagandamitteln und das Zeigen von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, aber auch z.B. Hass-Kommentare in den Sozialen Medien, Volksverhetzung, Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und Beleidigungen.
Polizei: Keine strukturierte rechtsextreme Szene in Bochum
Den Großteil der 182 Fälle schreibt der polizeiliche Staatsschutz rechtsgesinnten Tätern zu (114 - ein Rückgang um 26 Fälle im Vergleich zu 2018). Weder in Kleingruppen noch Einzelpersonen sei es gelungen, „im Bereich des Polizeipräsidiums Bochum eine organisierte oder in Ansätzen strukturierte rechtsextreme Szene zu etablieren und manifestieren“, erklärt die Polizei.
41 Straftaten in Bochum waren links motiviert (2018: 48 Fälle). Ausländer werden für sechs, sonstige Gruppierungen für 21 Fälle verantwortlich gemacht. Insgesamt liegt die Aufklärungsquote in Bochum bei 35,7 Prozent.
Polizei blickt auch auf die Reichsbürger und Islamisten sowie Salafisten
Auch die Reichsbürger hat die Polizei im Auge. Im Jahr 2019 gab es im Bereich der Kreispolizeibehörde Bochum (mit Herne und Witten) zwar „Einzelfälle mit Bezug zu Reichsbürgern, aber keine Hinweise auf eine strukturierte und organisierte Szene“, heißt es.
Im Bereich der der religiösen Ideologie (z.B. Islamismus / Salafismus) wurden im Jahr 2019 drei Fälle im ganzen Bereich des Polizeipräsidiums (PP) erfasst. „Wie auch in den vergangenen Jahren betrachtet das PP Bochum weiterhin mit großer Aufmerksamkeit die Entwicklungen im Bereich des Islamismus/Salafismus, weil diese teils auch in Bochum, Herne, Witten offen und verdeckt, im öffentlichen Raum sowie im Internet und den sozialen Medien für ihre Ziele geworben haben, insbesondere bei Jugendlichen und Heranwachsenden.“
Kinder von rückkehrenden Jihadisten sind oft traumatisiert
Hinzu käme die landesweite Problematik von rückkehrenden Jihadisten, ihren Ehefrauen und – oftmals traumatisierten – Kindern. Denn auch im Bereich des PP Bochum habe der politische Salafismus, aus dem letztlich der gewaltorientierte Salafismus bzw. der jihadistische Terrorismus seinen Nachwuchs rekrutiere, „eine quantitative Dimension, die aber nur schwer in konkretere Zahlen zu fassen war und ist“. (B.Ki.)