Bochum. Linksfraktions-Mitglieder in den Bezirksvertretungen regen an, größere Räume für die Tagungen zu finden. Hygienevorschriften sind wichtig.

Die Linksfraktion in den Bezirksvertretungen fordert die Verwaltung auf, die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass die Bezirksvertretungen möglichst bald wieder unter Einhaltung aller Abstands- und Hygienemaßnahmen in ausreichend großen Räumen in vollständiger Größe tagen können.

Bedenken wegen kleiner Gremien

Sven-Eric Ratajczak, Mehtap Yildirim (Bezirk Mitte), Theo Ciochon (Bezirk Nord), Sevim Kaplan und Benny Krutschinna (Bezirk Ost), Wahed Tofik (Südwest) und Gültaze Aksevi (Süd): „Wir haben viel Verständnis dafür, dass manche der üblichen Tagungsräumlichkeiten der Bochumer Bezirksvertretungen zu klein sind, um dort unter Einhaltung aller Abstands- und Hygieneregeln reguläre Bezirksvertretungs-Sitzungen abzuhalten. Gleichzeitig haben wir große Bedenken in Bezug auf die Praxis, dass auch in der aktuellen Krise nicht dringliche Beschlüsse in massiv verkleinerten Gremien getroffen werden.“

Demokratie lebe von der Vielfalt der Meinungen der gewählten Gremienmitglieder. Das sollte sich auch in den Debatten in den Bezirksvertretungen widerspiegeln, so die Linken. Wenn Gremien nur in Notbesetzung tagten, aber trotzdem zusätzlich zu den in der Krise dringlichen Beschlüssen das reguläre Programm durchgezogen werde, dann litten darunter die demokratische Kontrolle und konstruktive Auseinandersetzung über wichtige Sachfragen.

Rahmenbedingungen schaffen

„Deshalb fordern wir die Verwaltung auf, die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass die Bezirksvertretungen möglichst bald wieder unter Einhaltung aller Abstands- und Hygienemaßnahmen in ausreichend großen Räumen in vollständiger Größe tagen können. Die Bochumer Bezirksvertretungen haben jeweils weniger als 20 Mitglieder. In unserer Stadt und vor Ort in allen Bezirken gibt es ausreichend Räumlichkeiten, um öffentliche Sitzungen dieser Größenordnung auch unter den besonderen Abstands- und Kontaktvermeidungsregeln zu organisieren, die wir angesichts der Corona-Pandemie nach wie vor für wichtig halten.“

Viele Räume stehen leer

Wegen des generellen Verbots für größere Veranstaltungen stünden viele dieser Räume aktuell leer und könnten zumeist unproblematisch für Sitzungen demokratischer Gremien angemietet bzw. genutzt werden. Die Linksfraktion hält es für wichtig, dass die Stadt Bochum diese Möglichkeiten schnellstmöglich nutzt, statt an stark verkleinerten Bezirksvertretungs-Sitzungen festzuhalten.

In diesem Monat kommen wieder alle sechs Gremien zusammen: Den Auftakt machte der Bezirk Süd am Dienstag (5.), gefolgt von der Bezirksvertretung Südwest am Mittwoch (6.) und Bezirk Mitte am Donnerstag (7.). In den nächsten Wochen treffen sich die Fraktionschefs der Bezirke Nord (12.), Ost (14.) und Wattenscheid (26.).