Bochum. Im Justizzentrum sind wegen der Corona-Krise die meisten Verhandlungen abgesagt bzw. verschoben worden. Nur noch unaufschiebbare laufen.

Im Justizzentrum Bochum finden wegen der Corona-Krise nur noch die allernötigsten Prozesse statt.

Beim Amtsgericht zum Beispiel sind sämtliche Sitzungen in zivilrechtlichen Verfahren aufgehoben beziehungsweise verschoben worden, teilte ein Sprecher am Donnerstag mit. In Strafsachen werden in der nächsten Woche nur noch drei Fälle verhandelt, die aus verschiedenen Gründen nicht aufzuschieben sind, etwa weil der Angeklagte in U-Haft sitzt. Insgesamt wurde der Prozessbetrieb auf weniger als zehn Prozent des Üblichen heruntergefahren, heißt es.

Nur noch jede zweite Sitzreihe im Zuschauerbereich darf besetzt werden

Beim Landgericht finden ebenfalls nur noch vereinzelt Hauptverhandlungen statt; etwa, wenn ein Verschieben nur schwer möglich ist. Wegen der richterlichen Unabhängigkeit entscheidet der Richter selbst. Dabei gilt aber die Regelung, dass möglichst große Säle benutzt werden und im Zuschauerbereich nur jede zweite Sitzreihe und jeder zweite Platz benutzt werden darf. Das war bis Donnerstag so konkret noch nicht kommuniziert worden.

Rechtsstaat muss trotz Krise weiter funktionieren

Am Mittwoch hatte ein Anwalt aus Bochum massive Kritik daran geübt, dass überhaupt weiterhin verhandelt wird, so etwa am Freitag (20.) in einem Fall gegen sechs Angeklagte mit einer Vielzahl weiterer Beteiligter in einem Saal.