Bochum. In Bochum sind bereits fast 220 Stellen mit polizeifeindlichen Parolen gemeldet worden. Junge Polizeikräfte wollen, dass sie entfernt werden.
Diese verbale Gewalt fast überall in der Stadt wollen sich junge Polizeibeamte aus Bochum nicht länger gefallen lassen. Es geht um die vier Buchstaben „ACAB“, eine Abkürzung für „All cops are bastards“, zu Deutsch: Alle Polizisten sind Bastarde.
Die „Junge Gruppe“ der Bochumer Polizeigewerkschaft GdP hatte im Sommer dazu aufgerufen, unter der Whats-App-Nummer 0152-25418150 solche Wände, Brücken, Pfeiler und Stromkästen zu melden, an denen unbekannte Täter „ACAB“ hingesprüht haben: „Sendet uns ein Foto mit Standort.“ Wie Polizeikommissarin Sarah Kramer am Dienstag auf WAZ-Anfrage sagte, seien der jungen GdP bereits etwa 210 bis 220 verschiedene Stellen nur auf Bochumer Stadtgebiet mitgeteilt worden.
Aktion für das Bewusstsein für die Problematik schärfen
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In Witten seien es 30 bis 40, in Herne rund 50 Stellen. Auch diese Städte gehören zum Bochumer Präsidium.
Die jungen Polizeigewerkschafter haben das Ziel, dass die Schmierereien aus dem Stadtbild nach und nach entfernt werden. Außerdem wollen sie mit ihrer Aktion „das Bewusstsein schärfen“ für diese Form der Respektlosigkeit im öffentlichen Raum. Mittlerweile haben die jungen Polizisten auch Bochums Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) angeschrieben. Sie wollen, dass er sich dafür einsetzt, die „ACAB“-Sprüche beseitigen zu lassen. „Wir finden, das hat an öffentlichen Gebäuden nichts zu suchen“, sagt Sarah Kramer.
Die Verursacher seien höchstens eine kleine Minderheit von unzufriedenen Personen, die Grundmeinung der Bevölkerung gegenüber der Polizei sei hingegen positiv.
Im kommenden Januar wollen sich Eiskirch und Ordnungsdezernent Sebastian Kopietz mit den jungen Polizisten treffen, um das „ACAB“-Problem und ein weiteres Vorgehen zu besprechen.
„Nicht weniger als die Verunglimpfung eines ganzen Berufsstandes“
In Herne hat es bereits vor zwei Wochen eine Reinigungsaktion gegeben. An der Künstlerzeche Unser Fritz haben sich Vertreter der Stadt, eine Reinigungsfirma und die GdP getroffen, um polizeifeindliche Schmierereien zu entfernen. Die Stadt Herne überlegt, ob sie sich ein entsprechendes Strahlgerät, mit dem „ACAB“ umweltfreundlich beseitigt werden kann, anschafft. Der Herner OB Frank Dudda (SPD): „Hinter den ACAB-Beschmierungen verbirgt sich nichts weniger als die Verunglimpfung eines ganzen Berufsstandes. Darüber hinaus handelt es sich in dem meisten Fällen auch um eine Sachbeschädigung.“
Dietrich Voß, Vorsitzender der GdP Bochum, begrüßt die Aktion seiner jungen Kollegen: „Ich finde es gut, dass dies nicht länger stillschweigend ignoriert wird“, sagte er der WAZ über die „ACAB-“Beleidigungen im öffentlichen Raum. Das sei „diskreditierend“ und „überhaupt nicht schön“ für die Kollegen, die Tag für Tag ihren Dienst täten und sich dabei an Recht und Ordnung hielten. Voß spricht angesichts von „ACAB“ von einer „Verrohung der Gesellschaft“, die in der Öffentlichkeit gar nicht mehr wahrgenommen werde. Auch Rettungskräfte und Feuerwehr seien davon durch Übergriffe und Beleidigungen betroffen.
Millionenschaden bei der Deutschen Bahn durch Graffiti und Vandalismus
Entfernung ist mit hohem Aufwand verbunden
Straßen-NRW, zuständig für viele Lärmschutzwände und Brücken, sagte zum Thema: „Wir reinigen nur dann, wenn es sich um die Menschenwürde oder Persönlichkeitsrechte verletzende Äußerungen handelt und eine Entfernung verhältnismäßig ist.“
Der Schriftzug „ACAB“ liege in einer Grauzone, weil die Bedeutung sich nicht sofort erschließe. Grundsätzlich gelte aber auch hier, dass die Entfernung von Bemalungen häufig mit einem erheblichen Aufwand und Eingriffen in den Verkehrsraum verbunden sei, so dass die Reinigung nur im Zusammenhang mit anderen Arbeiten vertretbar sei.
Die Junge Gruppe der GdP will sich bald auch an die Bogestra, die Deutsche Bahn und die Stadtwerke wenden, damit diese die Schmierereien entfernen.
Die Deutsche Bahn teilt mit, dass politisch motivierte und rechtsradikale Schmierereien prioritär entfernt würden. In den vergangenen Jahren habe die Bahn einen ansteigenden Graffitibefall an Bahnanlagen festgestellt. Diese Entwicklung zeige deutlich, dass hier gesamtgesellschaftlich gehandelt werden müsse. Grundsätzlich seien Vandalismus und Graffiti ein gesellschaftliches Phänomen und bei der Deutschen Bahn Schwerpunkt der Vandalismusdelikte. Der Schaden, der der DB durch Vandalismus und Graffiti an den NRW-Bahnhöfen entstehe, habe sich im Jahr 2018 auf etwa 2,8 Millionen Euro belaufen.